Erklärung der Kommunistischen Initiative Österreich zum 1. Mai 2010

Seit genau 120 Jahren begeht die internationale Arbeiterbewegung den 1. Mai als ihren Kampf- und Festtag. Wir feiern das bereits Erreichte im Kampf um sozialen Fortschritt und Demokratie, wir gedenken auf feierliche Weise vergangener erfolgreicher Kämpfe um Frieden, Freiheit und Sozialismus. Der 1. Mai dient auch der Manifestation, dass wir uns mit dem Erreichten keinesfalls zufrieden geben: Indem wir die gegenwärtigen sozialen und demokratischen Rechte der Arbeiterklasse verteidigen, kämpfen wir auch für deren Ausweitung. Schließlich aber kämpfen wir vor allem für die zukünftige vollständige Befreiung der Arbeiterklasse, d.h. gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Imperialismus, Militarismus und Faschismus, für die Überwindung des Kapitalismus, für die proletarische Revolution und den Aufbau des Sozialismus, für die Schaffung einer klassenlosen Gesellschaft - des Kommunismus.

In dieser Hinsicht unterscheiden sich die KommunistInnen von den anderen Organisationen, die am 1. Mai ihre Feierlichkeiten abhalten. Die Führungen der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften feiern am 1. Mai bloß sich selbst bzw. lassen sich feiern. Doch es gibt nichts zu feiern für eine sozialdemokratische Politik, die im Rahmen der "Sozialpartnerschaft" und koalitionärer Unterwürfigkeit sich und die Arbeiterklasse dem Kapitalismus ausliefert, die die Lasten der kapitalistischen Krise vor allem den arbeitenden Menschen aufbürdet, die die immer größere Masse der Arbeitslosen der Verelendung preisgibt und die nicht bereit ist, die ArbeiterInnen gegen die Angriffe des Kapitals und seiner politischen Organisationen und Parteien zu verteidigen. Und es gibt nichts zu feiern für eine Sozialdemokratie, deren Führung Österreich dem EU-Imperialismus in den Rachen geworfen hat.
Die KommunistInnen stehen nicht für die Illusionen der Klassenharmonie und der "Sozialpartnerschaft" mit den Kapitalisten, sondern für Arbeiterpolitik und Klassenkampf. Denn nicht gutes Zureden und Packelei, sondern nur der organisierte Klassenkampf der ArbeiterInnen kann deren Interessen gegen jene der herrschenden kapitalistischen Minderheit durchsetzen. Wir machen uns auch keine Illusionen über eine "soziale Demokratie" im Rahmen des Kapitalismus oder eine "soziale Marktwirtschaft", denn beides gibt es nicht. Deshalb kämpfen wir für die politische, soziale und ökonomische Herrschaft der organisierten Arbeiterklasse, die die kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung beseitigt.
Der Kampf der Arbeiterklasse ist nicht zuletzt auch ein internationaler. Und deshalb erklären wir am 1. Mai auch unsere Solidarität mit den kämpfenden ArbeiterInnen und Völkern der Erde, die sich gegen den Kapitalismus und Imperialismus zur Wehr setzen. Wir unterstützen die Kämpfe der internationalen kommunistischen Bewegung und erklären uns mit ihnen solidarisch, so z.B. mit den KommunistInnen in Griechenland, die gegen die Folgen der kapitalistischen Krise kämpfen, mit den KommunistInnen in Tschechien, die gegen die drohende Illegalisierung kämpfen, mit den KommunistInnen in Venezuela, die unmittelbar für die sozialistische Revolution kämpfen, oder mit den KommunistInnen und dem Volk in Kuba, die den Sozialismus verteidigen - um nur einige zu nennen. Wir erklären uns weiters solidarisch mit all jenen KommunistInnen in Europa und auf der ganzen Welt, die gegenwärtig um den Neuaufbau oder den Erhalt kommunistischer Organisationen und Parteien auf revolutionärer Grundlage, auf der Grundlage des wissenschaftlichen Sozialismus und Kommunismus, ringen.
Und so kämpfen wir auch in Österreich zunächst um den notwendigen Neuaufbau und die Verbreiterung der kommunistischen Bewegung im Sinne einer revolutionären, antikapitalistischen und antiimperialistischen Organisierung der Arbeiterklasse, für den Aufbau kämpferischer Gewerkschaften und einer marxistischen Kampfpartei. Denn nur mit einer entsprechenden Organisierung, mit Klassenbewusstsein und ideologischer wie strategischer Sicherheit, wird die Arbeiterklasse befähigt sein, den Kapitalismus mitsamt seinen Krisen und Kriegen, mit Armut und Arbeitslosigkeit, mit Ausbeutung und Unterdrückung endgültig auf die Müllhalde der Geschichte zu befördern und über den Sozialismus die Befreiung der gesamten Menschheit zu erreichen. Dafür kämpfen wir - nicht nur am 1. Mai, sondern 365 Tage im Jahr.

http://www.kominform.at/article.php/20100428224521428

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