Informationsbulletin

Lernen wir von den Klassenkämpfen in Griechenland!

Informationsbulletin - 2/2010
apergia_5mart10-athina11Während die linke und auch die kommunistische Presse in der BRD eher zurückhaltend reagiert, sind die bürgerlichen Medien voll von Meldungen und Analysen aus und über Griechenland. Letztere malen regelrechte Horrorszenarien an die Wand, angefangen vom angeblich drohenden Staatsbankrott in Athen bis hin zum faktischen Zerfall der Eurozone; die Situation in Griechenland scheint für die herrschende Klasse tatsächlich zu einer Herausforderung für das imperialistische Projekt EU zu werden.
Die relative Zurückhaltung der linken Medien im Allgemeinen sowie der kommunistischen im Besonderen, lässt sich recht einfach erklären. Sowohl die imperialistischen Reaktionen auf die ökonomischen Entwicklungen in Griechenland als auch der Aufschwung der Klassenkämpfe und die Avantgarderolle der Kommunistischen Partei (KKE) lassen alle Illusionen über einen angeblich „globalisierten Kapitalismus“ oder die Reformfähigkeit der EU zerplatzen. Die so genannte „Europäische Linkspartei“ (EL) wird durch und in Griechenland als das entlarvt, was sie ist: ein Instrument des deutsch-französisch geführten europäischen Imperialismus. An den Klassenkämpfen in Griechenland zerschellen damit zugleich wesentliche Teile revisionistischer und rechtsopportunistischer Vorstellungen in der schwachen, zersplitterten kommunistischen Bewegung in der BRD. Sie sind ein sehr lebendiger Aufruf, in Deutschland endlich eine einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei zu schaffen. Wir haben uns vor dem Hintergrund dieser Herausforderung sehr kurzfristig entschlossen,  die Entwicklung der Klassenkämpfe in Griechenland zum Schwerpunkt unseres Bulletins zu machen. Wir wollen dies im Rahmen der KI fortsetzen.

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24stündiger Generalstreik in Griechenland - Die Plutokratie muss für die Krise bezahlen

Informationsbulletin - 2/2010
Der jüngste 24stündige Streik am 24. Februar gegen die Pläne der sozialdemokratischen PASOK-Regierung, den Arbeitenden die Lasten der kapitalistischen Krise aufzubürden, war ein voller Erfolg. Millionen Werktätige leisteten den Einschüchterungsversuchen der Parteien des Kapitals (der sozialdemokratischen PASOK, der konservativen Nea Dimokratia (ND) und der rechtsextremen, rassistischen LAOS Widerstand, die behaupten, dass die Arbeiter sich für „die Rettung des Landes vor dem Bankrott“ fügen müssten. Der „Patriotismus“ dieser politischen Kräfte hat nur ein Ziel: Den Profit des Kapitals zu erhalten und zu vergrößern auf Kosten der Errungenschaften der Arbeiter, mittels Erhöhung des Renteneintrittsalters, Lohn- und Rentenkürzungen, weiteren Abbaus des Sozialversicherungssystems, Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und Anhebung der volksfeindlichen Steuern. Zur gleichen Zeit nahm die überwiegende Mehrheit der mobilisierten Werktätigen an den von der PAME (Militante Arbeiterfront), der Allianz der klassenbewussten Gewerkschaften in Griechenland organisierten Massendemonstrationen teil. Die PAME vereint Branchengewerkschaften, Arbeiterzentren (regionale Gewerkschaftsorganisationen) sowie hunderte Basisgewerkschaften (Betriebsräte).

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Landesstreik von PAME gegen den volksfeindlichen Angriff

Informationsbulletin - 2/2010
Die KKE richtet einen kämpferischen Gruß an alle Arbeitenden, die trotz des vielfältigen Terrors der Staats-, Regierungs- und Arbeitgeberapparate, trotz der streikbrecherischen Maschinerie der arbeitgeberhörigen Gewerkschaften, sich massenhaft am Streik und den Streikkundgebungen der PAME beteiligten.
Die Teilnahme an dem heutigen Streik und an den massenhaften Streikkundgebungen der PAME zeigt, dass die klassenbewusste Arbeiterbewegung die Kraft und die Fähigkeit besitzt, den volksfeindlichen Sturm der Regierung und des Großkapitals mit der Unterstützung der Parteien ND und LAOS abzuwehren. Sie zeigt, dass diejenigen politischen Richtungen und die Gewerkschaften, die den Konsens und die Unterwürfigkeit propagieren, einen starken Gegner haben, der immer besser Fuß an vielen Arbeitsorten und -branchen fasst. Die Arbeitenden verstehen immer mehr, wie gefährlich die arbeitgeberhörigen Gewerkschaften für ihre Rechte und ihre Kämpfe sind.

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Es gibt keine Alternative zum Sozialismus

Informationsbulletin - 2/2010

Interview mit Ioannis Eleftheridis über die aktuellen Kämpfe in Griechenland, die kapitalistische Krise und die studentische Bewegung (vollständig unter: http://www.kjoe.at)

Griechenland hat in den vergangenen Jahren eine Neuverschuldungsrate von 12,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes angehäuft. In der Eurozone sind aber nur maximal drei Prozent erlaubt. Jetzt sind auch die Währungshüter der EU beunruhigt. Wie konnte es so weit kommen?
Griechenlands ökonomische Probleme resultieren im Allgemeinen aus seiner Position in der EU und im internationalen kapitalistischen System. In Griechenland waren es vor allem Jahre und Jahrzehnte der unternehmerfreundlichen Wirtschafts- und Sozialpolitik, die die Staatseinnahmen erodieren ließen. Politiker der beiden großen Parteien PASOK und Nea Dimokratia sind sich einig darin, dass das niedrige Lohnniveau und die niedrigen Unternehmenssteuern Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands sind. In den letzten Jahren konnten transnationale Banken und Konzerne in Griechenland unbehelligt von staatlichen Steuerbescheiden Profite von mehreren Hundert Milliarden Euro generieren. Aufgrund der niedrigen Löhne bringt natürlich auch deren Besteuerung nicht viel ein. Nicht Griechenland ist arm: Nur die große Mehrheit der Bevölkerung ist es. Eng damit zusammen hängt die von den herrschenden Parteien verbreitete Ideologie von der „Einbahnstraße Europa“. Zur Europäischen Union und zum Euro, also: zur ökonomischen Unterordnung unter die Kernländer der EU und ihr Kapital, gebe es demnach keine Alternative. Dass die EU als Europa des Kapitals, als imperialistisches und arbeitnehmerfeindliches Projekt, entschleiert wird ist eine zentrale Aufgabe der marxistischen Linken – umso mehr, da Parteien wie die deutsche Linkspartei, die KPÖ oder das Wahlbündnis SYRIZA in Griechenland im linken Gewand dieselbe Pro-EU-Politik betreiben wie die Regierungen. […]

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Erinnerungen an einen Unentbehrlichen,

Informationsbulletin - 2/2010

der viel zu früh von uns ging, an meinen Freund und Genossen Karl-Heinz Reinhardt.

B.Brecht: “Die Schwachen kämpfen nicht. Die Stärkeren Kämpfen vielleicht eine Stunde lang. Die noch stärker sind, kämpfen Viele Jahre. Aber Die Stärksten kämpfen ihr Leben lang. Diese Sind unentbehrlich.“

Von solcher Stärke war Karl-Heinz Reinhardt.
Am Morgen des 2.12.209 waren seine Kräfte aber erschöpft, der Tod setzte einem unermüdlichen Kämpferleben für die Sache des Kommunismus ein Ende. Wenige Tage zuvor saß ich an seinem Krankenbett. Obwohl er vom nahen Tod gekennzeichnet war, konnten wir miteinander sprechen. Er gab mir ein letztes mal zu verstehen, dass er nichts bereute und vom kommenden Sieg der Sache, für die er lebte überzeugt war. Karl-Heinz hatte mit bewundernswerter Geduld ertragen. Er sagte stets „so lange wie mein Kopf noch klar ist wird mein Herz stark sein für den Kampf.“ So hat er uns allen die Erkenntnis vermittelt dass man den Wert eines Menschen vor allem daran messen kann wie er Belastungen zu meistern versteht.

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