Warum ich die Bildung einer Kommunistischen Initiative in Deutschland für notwendig und aktuell auch für möglich halte

1. Zur Situation der Kommunistischen Bewegung im heutigen Deutschland 

Es ist ja nichts Neues, wenn ich sage, dass die kommunistische Bewegung in Deutschland in einem beklagenswerten Zustand ist: organisatorisch gespalten und ideologisch zersplittert, unklar, stark unter revisionistischem Einfluss stehend und deshalb schwankend und schwach. Noch immer, inzwischen 19 Jahre nach der Konterrevolution, herrscht in der kommunistischen Bewegung (nicht nur) in Deutschland Niedergedrücktheit, Verwirrung und Zersplitterung vor. Die revisionistische Aufweichung ist noch längst nicht überwunden, ganz im Gegenteil: Die weitaus größte Mehrheit der kapitalismuskritischen Kräfte bewegt sich im Fahrwasser von Reformismus, Revisionismus und kleinbürgerlich/idealistischen Vorstellungen. Das ist natürlich kein Wunder, wird doch der wissenschaftliche Sozialismus nicht nur von der Bourgeoisie, sondern auch von den revisionistischen Kräften der politischen Linken systematisch bekämpft und diskreditiert. 

Wie steht es um die beiden größten Parteien der Linken?

Der Aufruf – ein Beitrag zur Herstellung der Einheit der Kommunisten in Deutschland 

Fast 20 Jahre nach dem Sieg der Konterrevolution in Europa, der beschämenden Selbstauflösung der Warschauer Verteidigungsgemeinschaft und der Sowjetunion, ist die kommunistische Bewegung gespalten, zersplittert, vom Reformismus und Opportunismus infiziert. Ihr Einfluss auf die Politik und in der Gesellschaft ist nach wie vor marginal. Die strategische Niederlage ist immer noch nicht verwunden.

Wollen wir uns weiterhin mit dieser untragbaren Situation abfinden?

Wie zur Einheit der Kommunisten kommen?
Rat bei den Klassikern suchen 

Es ist unbestritten, dass wir in den auf uns zu kommenden sich verschärfenden Klassenkämpfen eine fest auf marxistisch-leninistischen Positionen stehende kommunistische Partei brauchen und das einheitliche Handeln der Kommunisten eine entscheidende Rolle spielen wird. Die Idee, um auf diesem Weg voranzukommen, eine „Kommunistische Initiative“ als Sammel- und Organisationspunkt zu bilden, scheint einleuchtend. Das umso mehr, wenn dabei ein „längerfristiger Prozess“ ins Auge gefasst wird, von einem „Schritt vorwärts“ die Rede ist, in dem „die Bedingungen für die Formierung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei in Deutschland“ geschaffen werden sollen. Wie dieser Prozess vor sich gehen soll, bleibt meiner Meinung nach in dem Aufruf vage. Einige weitergehende Gedanken äußert Frank Flegel dazu in seinem Beitrag „Bedingungen und Möglichkeiten einer kommunistischen Initiative in Deutschland“ („offensiv“, H. 9/2008). Fest scheint mir zu stehen, dass gegenwärtig und wohl auch in naher Zukunft die Gründung einer von der Initiative angestrebten neuen kommunistischen Partei nur die in unserer kommunistischen Bewegung bestehende Spaltung vertiefen würde. Frank betont, an die ,,Bildung einer weiteren Splittergruppe“ sei nicht gedacht. 

Zum Aufruf: „Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland!

Wozu sollen diese Initiative und dieser geforderte Zusammenschluss gut sein? Was bringen sie?

In meinem langen Leben habe ich immer wieder die Beobachtung gemacht, dass die wirtschaftlich und politisch Mächtigen dieser Gesellschaft – trotz Konkurrenzkämpfe untereinander und politischer Differenzen – stets zusammenhielten, wenn es um die Aufrechterhaltung ihrer wirtschaftlichen und politischen Macht, insbesondere um die Erhaltung und Sicherung ihre riesigen Vermögenswerte, ihres Eigentums und ihres Profits geht.

In diesem Sinne wirkten und wirken von ihnen abhängige und bezahlte Medien uno sono, mit einer Stimme, wie wir es gerade gegenwärtig wieder sehr anschaulich erleben.