Als der Startschuss für die Kommunistische Initiative fiel, war nur die Notwendigkeit des Impulses klar. Es mangelte an allem. Das organisatorische Rüstzeug gemäß der heutigen Bedingungen fehlte, es fehlten Machbarkeitsanalysen und ein wirksamer Apparat. Nur dank solider theoretischer Vorleistung der unbeirrt voranschreitenden Zeitschrift offen-siv bestand das notwendige Verständnis für die MÖGLICHKEIT eines kommunistischen Neubeginns.
Dieser stellte sich uns – den Begründern der KI - als Aufbruch dar, aus dem politisch-ideologischen Sumpf eines flächendeckend wuchernden modernen Revisionismus sowie des daraus folgenden organisatorischen Defizits der deutschen kommunistischen Bewegung.
Die am weitesten fortgeschrittenen Kommunisten sammelten sich als Leserschaft von offen-siv – vergleichbar etwa dem RotFuchs-Sammeln, aber – zunächst diesem ebenfalls vergleichbar – als konzeptionslose, offene konsumtive Gemeinschaft ohne politische Konsequenz. Nun bewies unsere Formel der Einheit von revolutionärer Theorie und revolutionärer Praxis wieder ihre Schlüssigkeit. Aus nahezu allem Richtigen, was offen-siv aufgezeigt hatte, MUSSTE die logische Schlussfolgerung des Handelns erwachsen, aus der allgemeinen Herausforderung folgerte der Kreis um offen-siv den konkreten Fortschritt. Nicht allein die Lektüre von offen-siv diente der Erkenntnis, zugleich atmete die Zeitschrift – und fährt darin fort – den Geist der leninschen Orientierung eines Parteiorgans (sozusagen in dessen Urstadium), hob nicht den Zeigefinger, verlor sich nicht, sondern behielt bei allem das Organisieren im Auge. Entscheidenden Erkenntnissprung danken etliche offen-siv – Leser nicht der Zeitschrift allein, sondern deren Sonderveröffentlichungen und der lebendigen politischen Arbeit des Herausgebergremiums sowie dem Einblick in so fundamentale Schriften wie der „Taubenfußchronik“ von Kurt Gossweiler. Mit unbestechlichster Präzision untersucht Gossweiler hier die Irrungen und Wirrungen der Kommunisten seit den fünfziger Jahren und enthüllt den konterrevolutionären Umsturz 1989/90 in Europa als zwangsläufigen Endpunkt eines Prozesses, der in den fünfziger Jahren begann. Wie plastisch traten nun entscheidende Zerstörungsstrategien des Imperialismus hervor! Wie deutlich wurde nun die saft- und kraftlose Implosion des Warschauer Vertrages als Werk kontinuierlicher Unterminierung des Klassengegners und ideologischer Fäulnis greifbar!
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Die Grundorganisation Niederlausitz der DKP verurteilt einstimmig den Beschluss des Parteivorstandes der DKP vom 11./12. Juli über die Unvereinbarkeit der DKP-Mitgliedschaft mit der Kommunistischen Initiative in Deutschland.
Der Parteivorstand beruft sich in seinem Unvereinbarkeitsbeschluss zur KI auf die Unvereinbarkeit mit „Politik und Statut“, das heißt auf die notwendige Anerkennung der programmatischen Ziele der DKP gemäß Statut.
Wir erkennen programmatische Inhalte der DKP an, lehnen jedoch solche ab, die im Widerspruch zur Präambel des Statuts der DKP stehen, die diese Partei zu einem „marxistischen“ und „revolutionären“ Profil verpflichtet, sowie zu Artikel 3 des Statuts: „Die innerparteiliche Demokratie in der DKP wird geprägt von der marxistischen Weltanschauung – den Lehren des wissenschaftlichen Sozialismus von Marx, Engels und Lenin – und der Gemeinsamkeit der politischen Ziele.“
Zudem ist in Artikel 3 des Statuts geregelt: „Beschlüsse dürfen die freie wissenschaftliche Debatte zur Erarbeitung neuer Erkenntnisse nicht behindern.“
Die Durchsetzung und Verteidigung dieser statuarischen Bestimmungen und der notwendige Kampf für eine einheitliche, revolutionäre marxistisch-leninistische deutsche kommunistische Partei sehen wir als dringende Aufgabe der Kommunisten der DKP.
Es ist eine Tatsache, dass es derzeit keine starke, einheitliche kommunistische Partei in Deutschland gibt. Somit befindet sich der Parteivorstand der DKP im Unrecht, wenn er davon ausgeht. Oder aber er trennt sich mit dieser Haltung von der Lehre Lenins und deren Parteikonzept, womit er selbst statutenwidrig handelt.
Im Sinne Lenins und seiner Konzeption der „Partei Neuen Typs“ an der Schaffung einer starken, einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei als wirklichem Vortrupp der deutschen Arbeiterklasse zu wirken, – diese Pflicht hat jeder Kommunist. An dieser objektiven Aufgabe des bewusstesten Teils der deutschen Arbeiterklasse können Entschließungen des DKP-Parteivorstandes nichts ändern.
Wir bekunden unseren festen Willen, in der Erfüllung dieser Pflicht als Kommunisten nicht nachzulassen und erwarten eine Stellungnahme des Parteivorstandes der DKP.
Cottbus, 15. September 2009
Zum Beschluss des DKP-Parteivorstands, die DKP-Mitgliedschaft mit der Unterstützung der KI für unvereinbar zu erklären
Es ist noch nicht einmal ein Jahr vergangen, seit wir mit unserem Aufruf zur Schaffung einer „Kommunistischen Initiative“ an die Öffentlichkeit gingen. In unserem Aufruf hieß es u.a.:
„Die Widersprüchlichkeit der Situation der kommunistischen Bewegung in Deutschland zeigt sich immer zugespitzter. Auf der einen Seite wird die Notwendigkeit einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei immer deutlicher; auf der anderen Seite hält der Niedergang der kommunistischen Bewegung in Deutschland an. Sie ist zersplittert, in verschiedene Parteien, Organisationen, Projekte gespalten. Politisch in ihr dominant sind nach wie vor unterschiedlichste revisionistische Konzeptionen. Verschiedene Versuche, in den letzten Jahren zu mehr Einheitlichkeit unter den zersplitterten Kommunisten zu kommen, sind kläglich gescheitert, weil sie über keine klare, marxistisch-leninistische Basis und damit auch keinerlei strategische Konzeption verfügten. Tatsache ist: verantwortlich für die anhaltende Zersplitterung, Schwäche sowie den schleichenden Niedergang der kommunistischen Bewegung (nicht nur) in Deutschland ist der Revisionismus, d.h. die Erosion der politisch-ideologischen wie auch organisatorischen Grundlagen des wissenschaftlichen Sozialismus und damit der Kommunistischen Partei. Gleichzeitig wird jedoch der Wunsch nach Einheit unter den Kommunisten stärker. Die Erfahrungen wie auch die vorhin kurz skizzierte Lage der kommunistischen Bewegung in Deutschland machen es jedoch unrealistisch, darauf zu hoffen, dass eine solche Einheit von den Organisationen herbeigeführt, getragen und umgesetzt wird. (…)
Wir wenden uns daher an alle in Deutschland, die sich als Kommunisten verstehen – ob organisiert, unorganisiert oder nicht mehr organisiert- sowie an alle – besonders junge Arbeiter, Schüler und Studenten -, die nach einem revolutionären Bruch mit dem imperialistischen System streben: diskutiert die Lage! Nehmt Kontakt zum Koordinierungsgremium der Kommunistischen Initiative auf! Propagiert und schafft gemeinsam mit uns eine Kommunistische Initiative, die willens und in der Lage ist, in einem längerfristigen Prozess die Bedingungen für die Formierung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei in Deutschland zu schaffen!“
Damit war von Beginn an klar, dass die Kommunistische Initiative (KI) keinerlei Zusammenschluss (auch nicht verkappter!) von kommunistischen Parteien, Organisationen, Zeitschriften oder Projekten ist, sondern ein freiwilliges Zusammengehen von Kommunistinnen und Kommunisten, ob organisiert, unorganisiert oder nicht-mehr-organisiert. Dem würde in logischer Konsequenz widersprechen, wenn die Kommunistische Initiative ihre Unterstützer und Sympathisanten auffordern würde, ihre Organisationen zu verlassen. Das Gegenteil ist der Fall!
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Konferenz zum 60. Jahrestag der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik
Die zweitägige Konferenz, die im Augenblick stattfindet, da diese Ausgabe erscheint, wurde von vielen Kommunisten mit Spannung erwartet. Zahlreiche Anmeldungen liegen vor, das räumliche Fassungsvermögen ist erschöpft. Die Konferenz wurde von der Redaktion und dem Herausgebergremium der Zeitschrift „offen-siv“ organisiert und unter anderem von der KI unterstützt.
Programm der Konferenz war eine marxistisch-leninistische Bewertung der DDR, ihrer historischen Errungenschaften wie auch die Analyse der Gründe und Hintergründe für die schließlich siegreiche Konterrevolution. Die Veranstalter bekennen sich zur DDR als größter Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung. Namhafte Referenten (so u.a. Kurt Gossweiler, Heinz Keßler, Erich Buchholz, Achim Reichardt, Hans-Werner Deim, um nur einige wenige zu nennen) werden deshalb aus unterschiedlichen Erfahrungen heraus nicht nur deutlich machen, was es konkret bedeutet, dass diese DDR die größte Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung war und ist, sondern auch beleuchten, wie die Konterrevolution Fuß fassen konnte. Eine erwartete interessante internationale Beteiligung wird auch diese Aspekte weiter unterstreichen.
Aber der Titel sagt ja viel mehr aus. Die Konferenz soll „der Zukunft zugewandt sein“, weil die Errungenschaften wie auch die Erfahrungen der DDR in die Zukunft weisen, Basis für einen neuen siegreichen revolutionären Prozess in der imperialistischen BRD sein werden. Eine der Errungenschaften der DDR, die auch Voraussetzung für den Aufbau des Sozialismus war, ist die Einheit der Arbeiterbewegung und ihrer marxistisch-leninistischen Avantgarde in Gestalt der SED. Heute fehlt der Arbeiterbewegung in der imperialistischen BRD eine einheitliche, fest auf den Fundamenten des Marxismus-Leninismus ruhende kommunistische Partei. Ohne eine solche Partei kann es keine sozialistische Revolution und keinen Aufbau des Sozialismus geben! Auch das ist eine der vielen Lehren aus der Geschichte der DDR…
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Was ist der Zweck der Kommunistischen Initiative?
Das Ziel dieses Unterfangens ist es, wie es im Aufruf „Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland“ formuliert, letztlich über mehrere Zwischenschritte zu einer einheitlichen leninistischen Partei in Deutschland zu gelangen.
Unserer Ansicht nach kann keine der derzeit existierenden Organisationen den Anforderungen der Umstände genügen und als Pol bzw. Zentrum der kommunistischen Bewegung in Deutschland zu fungieren, wie dies einst bei der historischen KPD der Fall war. Die Gründe dafür liegen neben Besonderheiten der deutschen Geschichte (wie etwa dem KPD-Verbot oder der Teilung während der Systemauseinandersetzung) entweder bei Form oder Inhalt der verschiedenen Organisationen.
In manchen dominieren politische Ansichten mit fatalen Konsequenzen, die diese letztlich als kommunistische Parteien untauglich machen, andere sind wiederum schlicht zu klein oder haben gar nicht den Anspruch Partei zu sein. Angesichts dieser Lage, machten wir uns auf die Suche nach einem Ausweg, hin zu einer einheitlichen kommunistischen Partei.
Einen der ersten Schritte dahin sehen wir darin, Kommunisten – egal ob organisiert oder unorganisiert – auf der Basis von drei zentralen Standpunkten eine gemeinsame Basis zu geben.
1.) Gültigkeit des Marxismus-Leninismus
2.) Anerkennen der „RGW-Staaten“ als sozialistisch, insbesondere die DDR
3.) Einschätzung des Revisionismus als eine der Hauptursachen der Niederlage
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