Debatten
Diskussion zu Sarah Wagenknecht, KPF, DIE LINKEIm Newsletter vom 15.Mai 2010 druckten wir eine deutliche Kritik von Petra zum tagesschau-Videochat (noch immer zu sehen unter tagesschau-chatprotokoll-Wagenknecht ) ab. Petra rief „alle ehrlichen Kommunisten der Kommunistischen Plattform der Partei "Die Linke" auf, sich endlich von der sozialdemokratischen Partei "Die Linke" zu trennen und sich damit von den Aussagen Sahra Wagenknechts in ihrem Tagesschau-Interview klar zu distanzieren und sich wirklichen Kommunisten anzuschließen […].“ Dem widersprach Georg vehement; die sich daraus entwickelnde Diskussion zwischen Petra und Georg zu Sarah W., der Kommunistischen Plattform, zur SED und jetzigen Partei DIE LINKE dokumentieren wir im Folgenden:
Diskussionsbeitrag zur Konferenz für Aktionseinheit am 15. Mai 2010Liebe Genossinnen und Genossen,
Mit unserer (neuen) Rubrik „Debatten“ wollen wir nicht nur unsere Homepage formal erweitern, interessanter gestalten. Wir haben uns vor allem damit zum Ziel gesetzt, in die sich entwickelnden Diskussionen unter Kommunistinnen und Kommunisten auch auf diesem Weg einzugreifen, ihnen, falls notwendig, ein Forum zu geben. Das bedeutet zugleich, dass nicht alle an dieser Stelle veröffentlichten Beiträge die Meinung der „Kommunistischen Initiative“ (KI) im Allgemeinen und des „Vorläufigen Organisationskomitees“ (VOK) im Besonderen wiedergeben müssen.
Frank Flegel: Überblick über die DiskussionIch habe mir die Diskussionsbeiträge angesehen und sie in ihren Argumentationen geordnet. Mehrere Diskussionsstränge lassen sich unterscheiden. Es gibt: 1. den Vorwurf des Linksradikalismus, 2. die Bagatellisierung, 3. widersprüchliche Beiträge, die sich mit der Diskussionskultur befassen. Zum Schluss dokumentieren wir den Diskussionsbeitrag von Wolfgang Herrmann, der im Vorspann für diesen gesamten Schwerpunkt schon im Zitat von Rolf Priemer genannt wurde. Die Beiträge sind im folgenden auszugsweise wiedergegeben – geordnet nach den inhaltlichen Schwerpunkten.
Die Debatte geht weiter…Obwohl die DKP-Führung die Debatte auf ein Nebengleis geschoben hat und zugleich versucht, diese einzugrenzen, geht sie weiter (siehe dazu ausführlich: www.kommunisten.eu) . Aufhänger ist das so genannte „Papier der 84“ („Den Gegenangriff organisieren“). Die Genossinnen und Genossen, die dieses Papier in die Diskussion geworfen haben, haben nun Zwischenbilanz gezogen und wir möchten dieser Zwischenbilanz hier mehr Öffentlichkeit verleihen. Wir möchten diese Gelegenheit jedoch nutzen, um diese Genossinnen und Genossen zu fragen, warum sie nicht offensiv die Diskussion innerhalb der kommunistischen Bewegung der BRD suchen, warum Publikationsorgane wie die „junge Welt“ oder „Theorie & Praxis (T&P)“ diese Diskussion nicht aufgreifen und/oder genutzt werden, da es hierbei um grundsätzliche Positionierungen nicht nur der DKP, sondern der gesamten kommunistischen Bewegung in der BRD geht. Eine offensiv geführte Debatte könnte in diesem Sinne der Einheit der Kommunisten in der BRD auf marxistisch-leninistischer Basis förderlich sein. Wir rufen deshalb die Autorinnen und Autoren des „Papiers der 84“ sowie deren Unterstützer erneut auf, diese Chance offensiv zu nutzen und bieten unsere Homepage für eine prinzipielle Diskussion an, die nicht kanalisiert werden soll. Wir bleiben weiter gespannt… „Kommunistische Initiative“
, November 2009 Zwischenbilanz der DiskussionEs ist gut und war eines der Hauptanliegen unseres Papiers, dass sich eine inhaltliche Debatte in unserer Partei entwickelt. Es ist gut, dass der Parteivorstand dazu im Internet eine Diskussionsplattform eingerichtet hat. Es ist nicht gut, dass das Papier nicht auch in der UZ veröffentlicht wird und die Debatte bislang ausschließlich im Internet stattfinden kann.
Zur Diskussion um das Positionspapier „Den Gegenangriff organisieren….“Liebe Genossen, nach langer Erkrankung und deshalb manchem Informationsverlust habe ich mit umso größerem Engagement die Diskussion um das Positionspapier „Den Gegenangriff organisieren….“ studiert. Um es vorweg zu sagen: Als „Positionspapier“ würde ich es ohne Bedenken unterschreiben, wohl wissend, dass manche Aussage vertieft und verbessert werden könnte. Ich stimme den Diskutanten zu, die keinen Gegensatz zum Parteiprogramm und Statut entdecken können und wende mich dagegen, die 84 Autoren des Linksradikalismus zu bezichtigen und damit die Gefahr einer Parteispaltung an den parteipolitischen Himmel zu malen. Es ist ausdrücklich kein Aktionsplan, sondern ein Positionspapier und da sollte man nichts hineindeuten, was nicht drin steht. Mich bewegt diese Auseinandersetzung aus einer ganz anderen Sicht. Beim Überdenken der ganzen Diskussion erinnerte ich mich einer nahezu beschwörenden Mahnung, die der streitbare bürgerliche Pazifist Carl von Ossietzky, der dazu aufgerufen hatte, nicht Hindenburg sondern Thälmann zum Reichspräsidenten zu wählen, in der ‚Weltbühne’ am 03. Mai 1932 den Arbeiterparteien ins Stammbuch schrieb: „Es wird nicht leicht sein, die Sozialisten aller Richtungen auch nur diskutierend zusammenzubringen. Sie haben sich viel angetan… Mauern von Papier türmen sich zwischen Gutgewillten. Es kommt nicht mehr darauf an, recht zu behalten, sondern sämtliche Teile der sozialistisch organisierten Arbeiterschaft vor der Vernichtung zu retten. Wollen wir antiquierte Schlachten weiterführen….? Es geht nicht mehr um Programme und Doktrine, nicht mehr um ‚Endziele’ und ‚Etappen’, sondern um den technischen Fundus der Arbeiterschaft, ihre Presse und Gewerkschaftshäuser, und schließlich um ihr lebendes Fleisch und Blut, das hoffen und vertrauen und kämpfen will. Ich frage euch, Sozialdemokraten und Kommunisten: – werdet ihr morgen überhaupt noch Gelegenheit zur Aussprache haben? Wird man das euch morgen noch erlauben?“ Nur wenige Monate danach wurde er in der Nacht des Reichstagsbrandes gemeinsam mit tausenden Sozialdemokraten und Kommunisten in die Kerker der Faschisten geworfen.
Den Gegenangriff organisieren!Die Klasse gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus mobilisieren! Alles deutet daraufhin, dass nach der Bundestagswahl die Angriffe auf die sozialen, politischen und demokratischen Rechte massiv zugespitzt werden. Die Arbeiterklasse befindet sich in der Defensive, das Kräfteverhältnis ist schlecht. Die Aufgabe der Kommunisten ist es, erst recht in Zeiten der massiven Krise des Kapitalismus, Klassenbewusstsein zu verbreiten und zur Formierung der Klasse von einer Klasse „an sich“ zu einer Klasse „für sich“ beizutragen. Revolutionäre Politik in nichtrevolutionären Zeiten heißt vor allem, jedes fortschrittliche Interesse aufzugreifen und gemeinsam mit den Betroffenen Widerstand für die Durchsetzung dieser Interessen zu entwickeln. Das gilt auch für Abwehrkämpfe. Dabei gilt es zu verdeutlichen, dass es sich bei den Angriffen auf unsere Rechte nicht um einzelne Aktionen handelt, sondern dass sie Ergebnisse des Grundwiderspruchs unserer Gesellschaft, des Grundwiderspruchs zwischen Kapital und Arbeit sind. So kann in diesen Kämpfen Klassenbewusstsein entstehen. Das erfordert von den Kommunistinnen und Kommunisten die Entwicklung einer Interessenvertretungspolitik, vor allem in Betrieb und Kommune. Das erfordert von den Kommunistinnen und Kommunisten, Illusionen in den Kapitalismus nicht zuzulassen.
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Die KI-Aufkleber könnt ihr unter kontakt@kommunistische-initiative.de bestellen!
Ernst-Thälmann-Verlag: Rote Bücher, Zeitschriften und Broschüren
Liebe Genossen,
in der Kommunistischen Initiative bewegt es sich. Überall in ganz Deutschland melden sich Interessenten und wollen tatkräftig Gruppen vor Ort aufbauen.
zum Aufruf hier klicken
Der Protokollband der gleichnamigen wissenschaftlichen Konferenz vom 10./11. Oktober 2009 in Berlin, anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung der DDR, ist nun erhältlich!
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