Zentrales politisches Dokument der 
Kommunistischen Initiative Deutschlands

Die russische Version gibt es hier.

Die englische Version gibt es hier.

"Die Einheit ist eine große Sache und eine große Losung! Doch die Arbeitersache braucht die Einheit unter den Marxisten, nicht aber die Einheit der Marxisten mit den Gegnern und Verfälschern des Marxismus."
(Wladimir I. Lenin, Werke Bd. 20, S. 228)

Ein erstes Stück des Weges haben wir zurückgelegt!

"Der erste Schritt ist getan!", so hieß es in der Überschrift zum Aufruf "Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland!" im Herbst 2008, mit dem sich Kommunistinnen und Kommunisten aus verschiedenen kommunistischen Parteien, Organisationen, Bewegungen sowie nicht Organisierte an alle Kommunisten in Deutschland wandten, um einen Einigungsprozess mit dem längerfristigen Ziel der Bildung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen kommunistischen Partei in Gang zu setzen. Nach nunmehr fast zweieinhalb Jahren können wir sagen: Ein erstes Stück des Weges dahin haben wir zurückgelegt.

Diesem Aufruf waren zahlreiche Gespräche, gründliche Analysen und vielerlei Überlegungen vorausgegangen, mit welchen Mitteln und Methoden, auf welchem Weg die fortdauernde politische und organisatorische Spaltung und Zersplitterung der Kommunisten in Deutschland überwunden werden kann. Zur Entscheidung, einen Aufruf zur Gründung einer Kommunistischen Initiative an die Kommunisten in Deutschland zu richten, trugen die Erkenntnisse bei, dass es bis dahin nicht gelungen war und auch keine Aussicht darauf bestand, die bereits in der BRD existierenden kommunistischen Parteien und Organisationen unter dem Banner des Marxismus-Leninismus zu vereinen. Das Haupthindernis dabei war und ist die anhaltende Dominanz revisionistischer Positionen in der Mehrzahl dieser Parteien und Organisationen. Daraus erschließt sich unter anderem der damit verbundene Unwille ihrer Führungen und vieler ihrer Funktionäre, ihre eigenen Parteiinteressen zugunsten eines Einheitsprozesses zurückzustellen.

Deshalb entschieden sich Kommunistinnen und Kommunisten, die sich der politischen Notwendigkeit der Schaffung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei bewusst waren und bereit waren, dazu praktische Schritte zu unternehmen, sich mit dem Aufruf "Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland!" an alle Gleichgesinnten zu wenden, unabhängig davon ob oder wo sie organisiert sind, um auf diesem Wege gemeinsam für diese Einheit zu arbeiten. Sie waren sich bewusst, dass ohne diese Einheit die Kommunisten nicht in der Lage sein werden, ihre politische und organisatorische Schwäche zu überwinden, nicht in der Lage sein würden, die politische Führung im Kampf der Arbeiterklasse gegen Imperialismus und kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung zu übernehmen, obwohl die Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus die Erfüllung dieser Aufgaben einer Kommunistischen Partei immer drängender fordert. Angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen und des gegenwärtigen Zustandes der kommunistischen Bewegung waren sie sich einig: Es fehlt eine einheitliche Kommunistische Partei, die fest auf dem Boden des Marxismus-Leninismus steht.

Einheit auf Basis des Marxismus-Leninismus

Dass sich die Einheit nur auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus vollziehen kann, gehörte zu den gemeinsam erarbeiteten Grundsätzen im Aufruf zur Bildung der Kommunistischen Initiative. Diese Klarheit zu entwickeln, ist die Voraussetzung, um Einheit schaffen zu können. Deshalb verständigten sich die Aufrufenden auf unverzichtbare politische Grundsätze, auf deren Basis die Kommunistische Initiative ins Leben gerufen, aufgebaut und entwickelt werden muss, und die unumstößlich sind, wenn der Einheitsprozess in seinem Verlauf erfolgreich sein und mit der Schaffung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei abgeschlossen werden soll. Dazu gehören
"+ das Anerkennen ALLER wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus, so besonders der Gültigkeit der Leninschen Imperialismus-, Staats-, Revolutions- und Parteitheorie, des proletarischen Internationalismus sowie auch der heroischen Geschichte der kommunistischen Bewegung als notwendige Antwort auf die reformistische Versumpfung und den Klassenverrat der Sozialdemokratie;
+ das Anerkennen der Rolle der sozialistischen Länder, insbesondere der Sowjetunion und der DDR als größte Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung. Der Sozialismus, für den wir im imperialistischen Deutschland kämpfen, wird vom revolutionären Erbe der DDR, des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden, geprägt sein. Damit wird das klare und eindeutige Bekenntnis zur DDR zum Prüfstein für jeden deutschen Kommunisten, gerade und insbesondere auch heute!
+ das Anerkennen der Notwendigkeit des Kampfes der Kommunistischen Partei gegen jede Form des Revisionismus und Reformismus, denn der Revisionismus war und ist die Hauptbasis für den zeitweiligen Sieg der Konterrevolution in Europa, die Spaltung, Zersplitterung und Schwächung der kommunistischen Bewegung!", so heißt es im Aufruf zur Schaffung der Kommunistischen Initiative vom Herbst 2008. Daran halten wir fest und knüpfen zugleich an!

Die Kommunistische Initiative hat sich seit dem Aufruf unter schwierigen Bedingungen und auf neu zu gehenden Wegen mit Erfolg entwickelt! Es hat sich erwiesen, dass die Entscheidung richtig war, nicht wieder den in den vergangenen Jahren immer wieder gescheiterten Weg der Einheit über die Führungen von Organisationen oder deren Funktionären zu suchen; zudem wären damit wieder einmal partei- oder organisationslose Kommunistinnen und Kommunisten ausgeschlossen. Deshalb wandten sich die Initiatoren des Aufrufs zu Schaffung einer Kommunistischen Initiative (KI) von Beginn an alle Kommunistinnen und Kommunisten – unabhängig von der jeweiligen Parteizugehörigkeit –, denen die Einheit auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus am Herzen liegt. So war es möglich, dass sich in der KI Kommunistinnen und Kommunisten aus der DKP, der Partei Die Linke, der KPD(B), der KPD, aus Jugendorganisationen, sozialen Gruppen und Verbänden, aber nicht zuletzt auch Mitstreiter zusammenschlossen, die nicht mehr oder noch nie organisiert waren. Dass darunter auch viele junge Menschen sind, ist eine besonders erfreuliche Entwicklung!

Die KI wächst

Mittlerweile hat die Kommunistische Initiative mehrere Regionalorganisationen gebildet, die sich nicht nur aktiv an der Entwicklung der KI beteiligen, sondern auch politisch vor Ort arbeiten. Die Kommunistische Initiative hat über ihre Homepage http://www.kommunistische-initiative.de , mit dem regelmäßig via Mail erscheinenden „KI-Info, „KI-TV“, dem "Schwarzen Kanal" und nicht zuletzt über zahlreiche persönliche Gespräche eine intensive Öffentlichkeitsarbeit entwickelt. Weitere Schritte sind in Vorbereitung. Allen Hoffnungen unserer Gegner zum Trotz lebt, arbeitet und entwickelt sich die Kommunistische Initiative.
Dabei war von Beginn an auch klar, dass der Weg schwierig, nicht ohne eigene Mängel und Schwächen verlaufen und begleitet von unterschiedlichen Angriffen auf die Kommunistische Initiative sein würde. Die bereits gewonnene Stärke der KI zeigte sich darin, dass sie immer wieder innere Probleme erkennen und lösen konnte. Ein Versuch, die Kommunistische Initiative von den Grundsätzen des Aufrufes von 2008 zu lösen und auch sie der Dominanz des Revisionismus zu unterwerfen, konnte erfolgreich abgewehrt und die Initiatoren und Unterstützer dieses Versuches, die KI von innen heraus von ihren Grundsätzen zu entfernen, sind gescheitert. Jene, die dies versuchten, haben sich selber als eine kleine Gruppe von Spaltern gezeigt.

Zwischenbilanz ziehen

Seit dem Aufruf zur Schaffung der Kommunistischen Initiative sind über zwei Jahre vergangen, nun ist es an der Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Dabei müssen wir erklären, unter welchen aktuellen gesellschaftlichen Verhältnissen, in welcher gesellschaftlichen Epoche wir leben. Welche möglichen Entwicklungsperspektiven ergeben sich hieraus? Wie ist die aktuelle Lage der kommunistischen Bewegung und der antiimperialistischen Kräfte weltweit und insbesondere in der BRD?, Welchen Entwicklungsstand hat die KI erreicht und wie ordnet sich die Kommunistische Initiative in diese Lage ein? Mit welcher Strategie und Taktik gehen wir weiter im Prozess zur Schaffung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei? Wie sind die Fragen von gemeinsamen Aktionen mit allen anti-monopolistischen, demokratischen und antiimperialistischen Kräften zu lösen? Welche Möglichkeiten der Bündnispolitik gibt es? Wie sieht die KI ihr Verhältnis zu anderen kommunistischen Organisationen, zu den Gewerkschaften, sozialen Bewegungen usw.? Wie schaltet sich die Kommunistische Initiative in den alltäglichen Klassenkampf ein? Wir müssen Antworten geben können auf die Fragen, was wir uns konkret unter der längerfristig zu schaffenden einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei vorstellen. Welche Organisationsform und nicht zuletzt welche programmatischen, ideologisch-politischen Grundlagen soll sie haben bzw. vertreten? Und nicht zuletzt müssen wir – auch angesichts der Niederlage des Sozialismus durch die Konterrevolution – die Frage beantworten, wie und was soll er sein, der künftige Sozialismus? Unter den Bedingungen der fortdauernden Konterrevolution, der permanenten antikommunistischen Hetze, der Dominanz des Revisionismus in der kommunistischen- und Arbeiterbewegung, der Skepsis vieler Menschen hinsichtlich der "Machbarkeit" von Sozialismus, sind dies alles große, schwere Aufgaben, die wir dennoch zwingend lösen müssen.

Der Charakter der Epoche und die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen

Seit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution 1917 in Russland ist die menschliche Gesellschaft in eine neue Epoche eingetreten, in die des Übergangs vom Kapitalismus zum Kommunismus, genauer gesagt vom Imperialismus zum Sozialismus. Daran ändert auch die zeitweilige Niederlage des Sozialismus durch die Konterrevolution von 1989/90 nichts. Seit Marx und Engels die Entwicklungsgesetze der menschlichen Gesellschaft entdeckten und deren Richtigkeit mit wissenschaftlicher Gründlichkeit nachwiesen, wissen wir, dass die Geschichte der menschlichen Zivilisation eine Geschichte der Klassengesellschaften und der Klassenkämpfe ist, deren Gesetzmäßigkeit darin besteht, dass jeder Gesellschaftsformation mit Notwendigkeit eine neue, höher entwickelte folgt. Wir wissen auch, dass dies kein geradliniger Prozess ist, sondern dass sie sich diese Gesetzmäßigkeiten in der Tendenz durchsetzen. Dabei gibt die alte Ordnung ihre Herrschaftsverhältnisse nicht kampflos preis und in dem Ringen zwischen Revolution und Konterrevolution sind zeitweilige Rückschläge, zeitweilige Erfolge für konterrevolutionäre Kräfte möglich. Auch die kapitalistische Gesellschaft setze sich nicht im ersten revolutionären Anlauf durch. Die große bürgerliche französische Revolution von 1789 endete nach wenigen Jahrzehnten zunächst mit einer Niederlage und einer über länger andauernden, konterrevolutionären feudalen Restauration in Europa, bis neue bürgerliche Revolutionen den längst im Untergang befindlichen Feudalismus endgültig historisch überwinden halfen.
Heute befinden wir uns nach wie vor in einer konterrevolutionären Phase, die allerdings den endgültigen Sieg sozialistischer Verhältnisse nicht aufhalten kann. Während mit dem Übergang von Feudalismus zum Kapitalismus eine Ausbeuterordnung die andere ablöste, wird mit dem Übergang vom Kapitalismus zum Kommunismus erstmals eine Gesellschaftsordnung mit völlig neuem Charakter entstehen – eine von Ausbeutung und Unterdrückung freie Gesellschaft, in der in einer Ökonomie, die auf dem Gemeineigentum an den Produktionsmitteln beruht, gesellschaftlich produziert und ebenso gesellschaftlich deren Ergebnisse angeeignet und verteilt werden. Die Gesellschaft wird planwirtschaftlich zum Nutzen aller Mitglieder der Gesellschaft organisiert sein. Dazu bedarf es aber der Überwindung der bestehenden kapitalistischen Gesellschaft. Und hier gibt es einen weiteren wesentlichen Unterschied zu früheren revolutionären Umwälzungen. Der Kapitalismus hat einerseits modernste Produktionsmethoden und hoch entwickelte Technologien geschaffen, ungeheure Warenmengen produziert, wie sie die Menschheit bislang nicht kannte, anderseits aber damit auch erstmals in der Geschichte ein ökonomisches, militärisches, ökologisches und soziales Vernichtungspotenzial geschaffen. Dies besteht einmal darin, dass der aus Profitgier rücksichtslos betriebene Raubbau an allen Ressourcen, wenn ihm nicht Einhalt geboten wird, Mensch und Natur gleichermaßen über den Rand der Existenzmöglichkeiten hinaus in den Ruin und die Barbarei treiben wird. Der Kapitalismus hat in seiner höchsten, letzten Entwicklungsstufe, dem Imperialismus, mit den beiden von ihm angezettelten Weltkriegen bewiesen, dass er für Macht und Profit bereit ist, ganze Völker zu opfern, Millionen und aber Millionen von Menschen zu morden. Als reaktionärster und gefährlichster Auswurf der Macht der Finanz- und Monopolbourgeoisie hat sich dabei der Faschismus erwiesen, der keinerlei menschliche Rechte und Normen mehr gelten lässt.
Faschismus, das ist kein "Unglücksfall der Geschichte" und nicht verursacht durch den "Wahnsinn eines einzelnen Irren", wie uns das die bürgerlichen Ideologen weismachen wollen. Faschismus ist dem Imperialismus wesenseigen, Faschismus ist das politische Fundament des reaktionärsten, chauvinistischsten und aggressivsten Flügels des Finanz- und Monopolkapitals. Er ist damit die brutalste Form der offenen Diktatur der Bourgeoisie. Er ist damit zugleich eine Form bürgerlicher Herrschaft.
Zu den Methoden der Verschleierung seiner wahren Ursachen und Ziele bedient sich der Faschismus eines hemmungslosen Rassismus und exzessiven Völkerhetze. Der deutsche Faschismus erklärte "den Juden" zur Ursache allen Übels, und die Vernichtung "jüdischen Bolschewismus" zum "Überlebenskampf des deutschen Volkes", um seine wahren Absichten, durch Krieg die globale Vorherrschaft des deutschen Imperialismus zu gewinnen und dabei mit rücksichtsloser Gewalt jeden Widerstand zu unterdrücken, zu verhüllen. Tatsächlich richtete der deutsche Nazi-Faschismus sein Aggressions- und Vernichtungspotenzial zunächst vor allem gegen die Arbeiterklasse und ihre Organisationen, vor allem die Kommunisten. Zu diesem Zweck war den Nazis die Macht von der Bourgeoisie übergeben worden.
Heute hat der Imperialismus einen neuen Sündenbock ausgemacht: Es ist der "Islam", der "islamistische Terrorist". In Namen der "Terrorabwehr" werden nicht nur die Kriege gegen den Irak und Afghanistan bis hin zu den verdeckten Operationen der Militärs und Geheimdienste in vielen Ländern gerechtfertigt und schon neue Kriege vorbereitet, wie gegen den Iran. Die "Bekämpfung des islamistischen Terrors" muss auch herhalten als Rechtfertigung für den massiven Abbau der bürgerlichen Rechte und den Ausbau des imperialistischen Überwachungs- und Unterdrückungsapparates. Als weitere „Bedrohung“ werden Migrantinnen und Migranten in den grellsten Farben gezeichnet, zu Feinden erklärt. Dies geht einher mit einem bisher so nicht gekannten Sozialabbau: die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer.
Die Bundeswehr wird bereits weltweit eingesetzt. Ihr Klassenauftrag: Sicherung von Märkten, strategischen Rohstoffen und geopolitischen Positionen für den BRD-Imperialismus! Auch deshalb werden nationalistische und chauvinistische Stimmungen geschürt.
Dies ist der Hintergrund für die derzeit auf allen Ebenen forcierten Versuche mithilfe einer „neuen“ politischen Kraft die BRD-Gesellschaft und ihren politischen Überbau massiv reaktionär und autoritär zu formieren. Es versteht sich dabei von selbst, dass in diesem Klima faschistische Tendenzen zunehmen und neonazistische Kräfte wachsen. Der Schoss ist eben fruchtbar noch, aus dem es kroch…

Imperialismus bedeutet Krieg

Krieg und Kapitalismus gehören zusammen. Mit den heute vorhandenen Massenvernichtungswaffen wäre der Imperialismus in der Lage, die Existenz der gesamten Menschheit zu vernichten. Die Gefahr, dass der Imperialismus im Angesicht des Untergangs seiner Gesellschaft versucht ist, die ganze menschliche Zivilisation mit in den Abgrund zu reißen, kann nur verhindert werden, wenn die organisierte Arbeiterklasse, geführt von starken, revolutionären kommunistischen Parteien und im Bündnis mit allen demokratischen, anti-monopolistischen und antiimperialistischen Kräften, ihm kraftvoll und rechtzeitig in den Arm fällt.

Unsere Einschätzung, dass sich die allgemeine Krise des Kapitalismus weiter verschärft und in der Verbindung mit seinen zyklischen Krisen zu immer heftiger werdenden sozialen Auseinandersetzungen führt, bestätigt sich im täglichem Leben. Die letzte Finanz- und Wirtschaftskrise ist noch immer nicht überwunden und das Kapital und dessen kapitalistische Regierungen konnten sich nur deshalb durch die Krise mogeln und ihre maroden Banken und Konzerne retten, weil sie die Lasten den einfachen Bürgern, insbesondere der Arbeiterklasse, den Arbeitslosen und Armen aufbürden und zu den bereits bestehenden Schuldenbergen weitere Billionen(!) Schulden hinzufügten. Die nächste Krise ist ohnehin gesetzmäßig unvermeidbar, denn Krise und Kapitalismus sind untrennbar miteinander verbunden, aber was die imperialistischen Regierungen Rettungsschirme und Nothilfen nennen (freilich allein zugunsten des Kapitals), wird die nächste Krise noch weiter vertiefen. Es ist, als ob man Feuer mit Benzin löscht.
Einmal mehr bestätigt sich die Leninsche Theorie von der unterschiedlichen Entwicklungsgeschwindigkeit kapitalistischer Länder und Zentren. Während die USA immer mehr in ökonomische Schwierigkeiten geraten, und als „Supermacht“ spürbar an Einfluss verlieren, gewinnen imperialistische Konkurrenten, vor allem der BRD-Imperialismus, an Bedeutung. Neue Großmächte wie China, Russland und im Trikont Indien oder Brasilien werde zum Teil mit rasanter Geschwindigkeit wirtschaftlich und damit politisch einflussreicher. Dabei erscheint es nur auf den ersten Blick verwirrend, dass sich China immer noch sozialistisch nennt, denn die nachweisliche Haupttendenz der ökonomischen Entwicklung des Landes ist mit rasanter Geschwindigkeit kapitalistisch.
Die Europäische Union (EU) steckt ökonomisch und damit auch politisch in einer Krise. Die EU ist bereits und soll verstärkt ein imperialistischer Hauptkonkurrent der danieder gehenden Supermacht USA werden. Innerhalb dieses imperialistischen Gebildes EU hat der BRD-Imperialismus eine herausragende Stellung. Die ökonomischen Entwicklungen der jüngsten Zeit zwingen die Herrschenden zu massiven Umbaumaßnahmen der EU. Wie dieses imperialistische Konstrukt in naher und langfristiger Zukunft konkret aussehen wird, kann man jetzt noch nicht vorhersagen. Tatsache ist jedoch, dass sich am imperialistischen Charakter der EU nichts ändern, sich die Konkurrenz mit anderen imperialistischen Blöcken, vor allem den USA, verschärfen wird. Für die Völker Europas wird dies eine verschärfte Ausbeutung und Versklavung durch die imperialistisch stärksten europäischen Mächte, allen voran durch den BRD-Imperialismus bedeuten. International werden sich die europäischen imperialistischen Interventionen verstärken und ausweiten. Die Kriegsgefahr wächst…

Zugleich bedroht der Imperialismus jene Staaten immer unverhohlener mit militärischer Gewalt, die sich nicht seinem Diktat fügen wollen oder nicht bereit sind, sich ihre Ressourcen durch ausländische Banken und Konzerne für ein Trinkgeld abluchsen zu lassen. Länder wie der Iran, Venezuela (sowie alle anderen ALBA-Staaten), die Koreanische Demokratische Volksrepublik oder Kuba sind gegenwärtig besonders bedroht.

Parasitärer, faulender Imperialismus

Typisch für eine untergehende Gesellschaftsformation ist der ungehemmte Verfall in allen gesellschaftlichen Bereichen, eine allgemeine Dekadenz, die sich neben dem Niedergang in Wirtschaft und Politik auch im Niedergang der Kultur, der Bildung, der Ethik und Moral widerspiegelt. Die Massenmedien sind auf ein "Niveau" herabgesunken, das die im Kapitalismus übliche und gewollte Volksverdummung auf immer neue Tiefpunkte treibt. Was für ein Absturz von den kulturellen Leistungen aus der Zeit der bürgerlichen Aufklärung, als die Bourgeoisie noch eine aufstrebende, für ihre Zeit fortschrittliche Klasse war, hin zu einem Sumpf einer vollkommen sinnentleerten Massenunkultur.
Dies alles sind Zeichen einer untergehenden Gesellschaft. Die Bourgeoisie hat ihre historische Aufgabe längst erfüllt. Mit der Errichtung des Kapitalismus wurde sie von einer revolutionären zu einer reaktionären Klasse. Nur vollzieht sich dieser Untergang nicht im Selbstlauf. So wie es die historische Aufgabe des Bürgertums war, den Feudalismus zu überwinden und an seine Stelle seine Gesellschaft, den Kapitalismus zu errichten, so ist es im heutigen Klassenkampf die historische Mission der Arbeiterklasse, die kapitalistische Ordnung zu stürzen und an ihre Stelle die Herrschaft der Arbeiterklasse zu stellen, die sozialistische Gesellschaftsordnung.
Um sich dieser Aufgabe bewusst zu werden, braucht die Arbeiterklasse das, was wir Klassenbewusstsein nennen. Um dieses Bewusstsein zu entwickeln, braucht die Arbeiterklasse ihre Klassenorganisationen und insbesondere zur politischen Führung ihres Kampfes ihre eigene, proletarische Partei, die nur eine marxistisch-leninistische Partei sein kann. Diese muss deshalb eine marxistisch-leninistische Partei sein, weil sie als Einzige mit ihrer wissenschaftlichen Weltanschauung, dem Marxismus-Leninismus, über die Fähigkeit verfügt, die gesellschaftlichen Prozesse in ihrem Wesen und Zusammenhängen richtig und umfassend zu erkennen um daraus die richtige Strategie und Taktik des politischen Kampfes abzuleiten.

Zur Lage der kommunistischen Bewegung und den Tendenzen ihrer Entwicklung

Im Zuge der offenen Konterrevolution von 1989/90 gerieten auch die kommunistischen Parteien in eine offene Krise. Die ehemals führenden Parteien in den sozialistischen Staaten brachen wie Kartenhäuser zusammen, ihre Mitglieder verließen in Scharen ihre Organisation, während ihre Führungen entweder direkt an der Konterrevolution beteiligt waren oder ihr tatenlos gegenüberstanden. Was sich nicht auflöste, wurde in der Regel umgewandelt in sozialdemokratische Parteien. Nur eine verschwindend kleine Minderheit an aufrechten Marxisten-Leninisten war bereit, den Kampf fortzuführen. In nicht wenigen Fällen wurden sie nun ausgerechnet von ihren ehemaligen "Genossen" verfolgt und unterdrückt, bis hin zum Verbot kommunistischer Parteien in Ost-Europa – begleitet und untermauert von massiven und primitiven antikommunistischen Kampagnen…
Was zu Zeiten Lenins und Stalins undenkbar war und viele bis fünf nach zwölf nicht wahrhaben wollten – es war ausgerechnet die Kommunistische Partei der Sowjetunion, die einst stolz das Banner des Marxismus-Leninismus hochgehalten, die Revolution zum Sieg geführt und verteidigt und den ersten sozialistischen Arbeiter- und Bauernstaat in der UdSSR errichtet hatte, die mit der "Entstalinisierung" den Revisionismus in der Partei verankerte und dessen Einfluss damit auch in anderen kommunistischen Parteien begünstigte und unterstützte. Über Chruschtschow und Breschnew führte dieser fortschreitende Verfall der Partei zum angeblichen "Erneuerer" Gorbatschow, der zunächst unter der verlogenen Losung "zurück zu Lenin" in Wahrheit die Reste leninistischer Politik aus der KPdSU fegte und schließlich offen zur Konterrevolution, zur Zerstörung der UdSSR überging, die unter Jelzin mit der Restauration des Kapitalismus in der nunmehr wieder in Einzelstaaten zerfallenden Sowjetunion vollendet wurde. Gleiche Ursache, gleiche Wirkung: In sehr ähnlicher Weise vollzog sich die konterrevolutionäre Zerschlagung des gesamten europäischen sozialistischen Lagers. Damit tragen selbstverständlich nicht nur die ehemaligen Führer der KPdSU, von Chruschtschow bis Jelzin die politische Verantwortung für den Sieg der Konterrevolution, sondern auch die jeweiligen Führungen der kommunistischen Parteien in den anderen sozialistischen Staaten, die den gleichen Weg gegangen sind. Der Revisionismus war freilich nicht die alleinige Ursache und Triebkraft für die Konterrevolution, denn von Beginn an wurde der Sozialismus vom weiter existierenden Imperialismus mit allen Mitteln bekämpft, von den Resten der Bourgeoisie im Inneren und vom Imperialismus von außen angegriffen. Es bleibt aber die Tatsache, dass der Sozialismus solange alle Angriffe abwehren und erfolgreich aufgebaut werden konnte, solange er sich im Wesentlichen auf der Grundlage der Prinzipien des Marxismus-Leninismus entwickelte. Die ideologische Aufweichung der wissenschaftlichen Weltanschauung des Proletariats führte schließlich zum zeitweiligen Sieg der Konterrevolution, da viel Kommunisten die marxistisch-leninistische Basis verließen und sich damit der Revisionismus, Opportunismus und der Reformismus ausbreiten konnten. Ohne die revisionistisch-reformistische Deformation des Sozialismus wäre der Konterrevolution das Tor verschlossen geblieben und deshalb ist es richtig, zu erklären, dass der Revisionismus die Hauptursache für die Niederlage des Sozialismus von 1989/90 ist.

Die Folgen wirken bis heute in der kommunistischen Bewegung verheerend nach. Die Ursachen dafür liegen freilich weit vor 1989/90. Seit die kommunistische Bewegung und ihre wissenschaftliche Weltanschauung Mitte des 19. Jahrhunderts organisiert und erstmals programmatisch, politisch-ideologisch zusammengefasst im "Manifest der Kommunistischen Partei" von Marx und Engels in die Geschichte eintrat, gehörte zu den wesentlichen Aufgaben der Kommunistischen Partei der Kampf gegen linke und rechte Abweichungen und insbesondere gegen den Revisionismus und Opportunismus. In einer Reihe von Artikeln und Werken haben sich schon Marx und Engels zur Unverzichtbarkeit und Notwendigkeit der Bekämpfung von Revisionismus und Opportunismus geäußert und vor den Folgen einer Vernachlässigung dieser Auseinandersetzung gemahnt. Wie wichtig deshalb die Aussage "Klarheit vor Einheit" ist, zeigt die Geschichte des Zusammenschlusses verschiedener Strömungen der sich entwickelnden Arbeiterbewegung in Deutschland zur SPD. Letztlich wurde hier die Einheit vor die Klarheit gestellt. Nun hat sich sicher keiner der damals handelnden Genossen vorstellen können, dass ihre einst so stolze, marxistische Partei nur wenige Jahrzehnte später an der Seite des Kaiserreiches und der eigenen Bourgeoisie „hurrapatriotisch“ in den Ersten Weltkrieg ziehen würde. Wie konnte es soweit kommen? Begünstigt durch die Zurückstellung des Kampfes gegen revisionistische und opportunistische Strömungen in der deutschen Sozialdemokratie zugunsten der Einheit gerieten die marxistischen Kräfte in die Defensive und opportunistische Kräfte erlangten ein zunehmendes Übergewicht in der SPD. Mit all den dramatischen Folgen: Von der Niederschlagung der Novemberrevolution 1918/19 durch eine SPD-Regierung über die Spaltung der Arbeiterbewegung in SPD und KPD, der Weigerung der SPD mit der KPD eine antifaschistische Einheitsfront zu bilden bis hin zur Beibehaltung des Imperialismus nach 1945 in den westlichen Besatzungszonen und der späteren BRD, bei der die SPD-Führung auf Basis eines massiven Antikommunismus den BRD-Imperialismus stützte oder der nicht zuletzt sozialdemokratisch geprägten neuen imperialistischen Strategie des "Wandels durch Annäherung", mit der die revisionistischen Kräfte in den kommunistischen Parteien unterstützt und beflügelt wurden.

Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen: Klarheit vor Einheit!

Nach all den Erfahrungen kann niemand wirklich ernsthaft behaupten, dass man die Gefahr des Revisionismus nicht hätte erkennen können. Und wer heute, nach 1989/90, noch immer die Gefahren des Revisionismus bestreitet oder verharmlost, erscheint offenbar unbelehrbar, leistet dem Antikommunismus und der Spaltung objektiv Vorschub. Wer heute die gleichen revisionistischen "Rezepte" für die gegenwärtige kommunistische Bewegung empfiehlt, die nachweislich zur Zerstörung der früheren kommunistischen Parteien und damit zur Zerschlagung des Sozialismus in der Sowjetunion, in der DDR und anderen Ländern führten, der handelt deshalb objektiv antikommunistisch und im Sinne des Klassenfeindes. Deshalb ist die Bekämpfung des Revisionismus in all seinen Formen ein unverzichtbarer und notwendiger Bestandteil der politischen Arbeit einer wirklichen kommunistischen Partei. Das bedeutet zugleich, dass sich jede marxistisch-leninistische Partei von revisionistischen Strömungen gegebenenfalls auch organisatorisch trennen muss. Es kann keine Einheit zwischen Marxismus-Leninismus und Revisionismus geben. Ebenso klar ist, dass der Kampf gegen den Revisionismus nicht zu trennen ist vom Kampf gegen den „Antistalinismus“. Ohne den „Antistalinismus“ hätte sich der Revisionismus nicht in den kommunistischen Parteien durchsetzen können und nichts ist wirksamer in der antikommunistischen Propaganda als jene Positionen, die von "Kommunisten" selbst in die Welt gesetzt wurde.

Die kommunistische Bewegung in Deutschland ist weiterhin in der Krise. Sie ist mehrheitlich revisionistisch dominiert, organisatorisch wie politisch gespalten und zersplittert. Die Arbeiterklasse in Deutschland verfügt damit über keine einheitliche, marxistisch-leninistische Partei. Das ohnehin geringe marxistisch-leninistische Potenzial innerhalb der kommunistischen Bewegung in Deutschland ist verteilt auf verschiedene Parteien und Organisationen, wo sie fast immer in der Minderheit sind.

Dies ist angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Lage und den zu erwartenden Entwicklungen ein unhaltbarer Zustand, denn ohne eine starke marxistisch-leninistische Partei wird die Arbeiterklasse in Deutschland ohne revolutionäre politische Führung sein und steht mit diesem schweren Nachteil einer hoch organisierten Bourgeoisie mit all deren Unterdrückungsmitteln und der Wucht ihrer demagogischen Medien gegenüber. Die Existenz einer geeinten marxistisch-leninistischen Partei ist daher eine unverzichtbare Voraussetzung, damit die Arbeiterklasse einen organisierten und erfolgreichen Kampf gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung führen und schließlich ihre historische Mission mit dem Sturz der kapitalistischen Verhältnisse und dem Aufbau einer sozialistischen Gesellschaftsordnung erfüllen kann. Die Schwäche der kommunistischen Bewegung hat auch Auswirkungen auf die Gewerkschaften. Die Gewerkschaften sind überwiegend opportunistisch geführt, den meisten ihrer Repräsentanten scheint der Frack der Wirtschaftsbosse näher zu sein, als der Arbeitsanzug der Werktätigen. Die geringe Kampfkraft und das geringe Vertrauen spiegeln sich auch in der Tendenz eines immer schlechteren gewerkschaftlichen Organisationsgrades der Arbeiter wider. Die Nicht-Existenz einer geeinten marxistisch-leninistischen kommunistischen Partei in der BRD ist weiterhin eine schwere Hypothek für alle demokratischen, anti-monopolistischen und anti-imperialistischen Bewegungen und Initiativen.
Griechenland ist ein bemerkenswertes Beispiel dafür, dass eine starke Kommunistische Partei sich positiv auf eine starke Gewerkschaftsbewegung auswirkt. Der heftige und organisierte Widerstand der griechischen Arbeiterklasse unter Führung der KKE und starker, linker Gewerkschaften ist eine Ermutigung für alle Kommunisten und Gewerkschafter.

Die Notwendigkeit der Schaffung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei

Wenn eine marxistisch-leninistische Partei nicht existiert, muss sie geschaffen werden. Das ist aber kein bloßer organisatorischer Akt und unter den gegebenen Bedingungen in der BRD besonders schwierig. Das KPD-Verbot in der BRD, die Zerschlagung der SED samt der DDR und viele damit verbundene Faktoren führten zum gegenwärtigen Zustand der kommunistischen Bewegung in Deutschland. Die Neugründung der KPD 1990 noch in der DDR war unter den damaligen Umständen wohl verständlich, blieb aber, da isoliert und unabgestimmt mit anderen kommunistischen Kräften in Deutschland, ohne nachhaltigen Erfolg. Freilich trug dazu auch die Tatsache bei, dass die DKP damals keine Anstrengungen unternahm, um gemeinsam mit dem verbliebenen Kommunisten aus der ehemaligen SED eine Einheitslösung zu finden, sondern sich einfach nur nach Osten ausdehnte; allerdings auch nur mit mäßigem Erfolg. Die SED selbst wandelte sich in Schritten über die SED-PDS, PDS zur Partei Die Linke um. Diese ist im Kern eine neue sozialdemokratische Partei, sowohl programmatisch als auch bei genauer Betrachtung und Analyse ihres Handelns. Daran ändert auch nicht die Tatsache der Fortexistenz einer so genannten „Kommunistischen Plattform“ in dieser Partei, denn sie erscheint vor allem als Feigenblatt für die immer deutlichere sozialdemokratische Formierung der Gesamtpartei. Das Beharren verschiedener kommunistischer Parteien nach 1990 in Deutschland auf einen faktischen Alleinvertretungsanspruch und die fortgesetzte Dominanz revisionistischer Positionen führten dazu, dass das Thema Einheit zwar von allen zumindest verbal bejaht wird, aber in Bezug auf praktische Schritte dorthin faktisch Sprach- und Tatenlosigkeit vorherrschten.

Ein neuer Ansatz musste vor diesem Hintergrund gefunden werden. Dieser neue Ansatz wurde mit dem Aufruf zur Schaffung einer Kommunistischen Initiative im Herbst 2008 öffentlich. Anders als vorherige Versuche, richtete er sich nicht an die Führungen und Strukturen der bestehenden kommunistischen Parteien und Organisationen, sondern an alle Kommunisten, gleich wo oder ob sie organisiert sind, die sich einig sind im Ziel, die Spaltung zu überwinden und einen Prozess in Gang zu setzen, der längerfristig zur Schaffung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei führt. In diesem Sinne fanden sich nach zahlreichen Gesprächen und verantwortungsvoller Abwägung im Herbst 2008 Kommunistinnen und Kommunisten aus verschiedenen Parteien und Organisationen sowie nicht Organisierte zusammen, die sich mit dem Aufruf "Schafft die Kommunistische Initiative“ an die Öffentlichkeit wandten. Fast zwei Jahrzehnte nach der Konterrevolution wurde damit wieder ein Erfolg versprechender neuer Weg aufgenommen, um die Spaltung und Zersplitterung der marxistisch-leninistischen Kräfte in Deutschland zu überwinden. Mehr als zwei Jahre nach dem Aufruf können wir feststellen, dass damit die ansonsten weiter anhaltende Tendenz des Niedergangs der kommunistischen Bewegung in Deutschland durchbrochen werden konnte. Die Kommunistische Initiative hat sich – bei allen Schwierigkeiten, Schwächen, Unzulänglichkeiten und Problemen, die zu lösen waren, aktuell zu lösen sind und noch auf uns zukommen – insgesamt erfolgreich entwickelt. Damit hat sich der Ansatz, nicht zu versuchen, unterschiedliche Organisationen zu vereinen, sondern die Einheit mit allen Kommunisten zu suchen, die für diese Einheit auf marxistisch-leninistischer Grundlage eintreten, als richtig erwiesen.

Stand der Entwicklung der Kommunistischen Initiative 
und ihre weiteren Aufgaben

Begonnen hat die Kommunistische Initiative im Grunde als offenes Projekt ohne feste Organisationsstruktur, denn zunächst ging es einmal darum, die Kommunistische Initiative bekannt zu machen, Unterstützer zu gewinnen und mit den Interessierten in die Diskussion zu kommen. Politische Leitlinien waren die im Aufruf verankerten Grundsätze. Ein Vorläufiges Organisationskomitee übernahm die Aufgabe, diesen Prozess zu koordinieren und die Kommunistische Initiative weiterzuentwickeln.
Die Kommunistische Initiative ging damit einen neuen Weg, denn anders als eine neu gegründete Partei, der unmittelbar eine feste Struktur zur Verfügung steht, musste zunächst Vieles improvisiert, Aufgaben und Verantwortlichkeiten auch einmal auf Zuruf vergeben werden. Wo sonst ein Statut bestimmte organisationspolitische Dinge regelt, mussten deshalb freiwillige Vereinbarungen genügen. Die zweitägige wissenschaftliche Konferenz vom 10./11. Oktober 2009 in Berlin anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung der DDR war ein erster wichtiger Höhepunkt in der Arbeit der Kommunistischen Initiative. Es war die bedeutendste Veranstaltung zum 60. Jahrestag der Gründung der DDR in Deutschland. Von der marxistisch-leninistischen Zeitschrift offen-siv organisiert und u.a. auch von der Kommunistischen Initiative aktiv unterstützt, wurde sie zu einem Beleg für die Leistungsfähigkeit der Kommunistischen Initiative. Zudem wurde diese Konferenz zu einem wichtigen Forum, auf dem sich die Kommunistische Initiative vorstellen konnte.
Das Interesse an der Kommunistischen Initiative war beachtlich, neben einem Kreis aktiver Unterstützer und zunächst vorläufig benannter Verantwortlicher wuchs um die Kommunistische Initiative herum ein Interessentenkreis von nunmehr mehreren Hundert Personen. So zeigte sich bald, dass die Qualität der Arbeit des Vorläufigen Organisationskomitees und des nachfolgenden Organisationskomitee nicht Schritt hielten sowohl mit der quantitativen Entwicklung der Kommunistischen Initiative als auch mit den neuen politischen wie organisationspolitischen Anforderungen, die sich aus der Notwendigkeit der Führung und Koordinierung der Arbeit mit den nach und nach entstehenden regionalen Gruppen der Kommunistischen Initiative ergaben. Einige Verantwortlichkeiten, insbesondere im Hinblick auf die Vorbereitung der 2.Perspektivkonferenz der Kommunistischen Initiative, übernahm eine vom Organisationskomitee eingesetzte Vorbereitungsgruppe.
Kaderfragen gewannen zunehmende Bedeutung. Nach einer Analyse der Arbeit des Organisationskomitees kam die Kommunistische Initiative zu der Auffassung, dass das Organisationskomitee als kollektives Organ nicht mehr arbeitsfähig war, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen. Zugleich zeigte sich, dass einzelne Mitglieder des Organisationskomitees in zunehmendem Maße Positionen vertraten, die im Widerspruch zu den gemeinsam vereinbarten Grundsätzen des Aufrufes zur Schaffung der Kommunistischen Initiative vom Herbst 2008 standen. In gemeinsamer Beratung von der Vorbereitungsgruppe für die 2.Perspektivkonferenz, an der Koordinatoren und Organisationskomiteemitglieder teilnahmen, wurden daher einstimmig oder mit großer Mehrheit Beschlüsse gefasst, um den Zustand der ungenügenden und den Herausforderungen nicht mehr gerecht werdenden Arbeit zu überwinden. Die Vorbereitungsgruppe, zu der eine Reihe von besonders erfahrenen und aktiven Unterstützern gehören, übernahm diesen Beschlüssen zufolge zusätzliche Aufgaben und Kompetenzen und es zeigte sich schnell wieder eine deutlich verbesserte inhaltliche wie organisatorische Arbeit der Kommunistischen Initiative. Diese Beschlüsse haben sich als richtig erwiesen. Zugleich zwang die durch diese Beschlüsse ausgelöste dynamische Entwicklung der Kommunistischen Initiative einige wenige Mitglieder „Flagge zu zeigen“, immer offener zu dokumentieren, dass diese Unterstützer die Kommunistische Initiative in eine andere, wie sich immer deutlicher zeigt rechts opportunistische Richtung drängen wollten und nun in ihren Wirkungsmöglichkeiten eingeschränkt waren. Dabei handelt es sich um eine kleine Minderheit. Ihre Versuche, besonders aktive und treu den Grundsätzen des Aufrufes folgende Genossen in persönliche Auseinandersetzungen zu verwickeln und die regulär gefassten Beschlüsse zur Arbeit der Vorbereitungsgruppe als illegitim darzustellen, scheiterten. Die große Mehrheit der Unterstützer der KI folgte den am 14. Juli 2010 gefassten Beschlüssen zur weiteren Arbeit der Kommunistischen Initiative und den Verantwortlichkeiten der Vorbereitungsgruppe. Statt ein Angebot zur sachlichen Diskussion und weiteren Mitarbeit in der Kommunistischen Initiative anzunehmen, entschloss sich die kleine Gruppe zur Abspaltung von der Kommunistischen Initiative. Statt einer inhaltlichen Diskussion greift diese Gruppe auf die alte Methode zurück: "Kannst Du eine Idee nicht diskreditieren, dann diskreditiere jene, die sie vertreten".
Die Kommunistische Initiative wird sich jedoch nicht auf ein solches Diskussionsniveau herunterziehen lassen und stattdessen ihre Arbeit konzentriert und sachlich fortsetzen.
Es war von Anfang an klar, dass die Kommunistische Initiative Angriffen ausgesetzt sein würde und dass weitere folgen werden. Die KI ist darauf vorbereitet und wird die aktuellen wie die künftigen abzuwehren wissen.
Der Erfolg der Arbeit der Kommunistischen Initiative zeigt sich u.a. in der Bildung neuer regionaler Gruppen, dem weiter wachsenden Interesse an der Arbeit der Initiative, wie sich u. a. an den eingehenden Anfragen und der Zunahme der Leser der "KI-Info" zeigt. Neben der inhaltlichen wie gestalterisch sehr positiven Entwicklung der zentralen Homepage der Kommunistischen Initiative, www.kommunistische-initiative.de, haben nun auch regionale Organisationen der KI damit begonnen, eigene Webseiten zu veröffentlichen. Großes Interesse finden auch Medien wie KI-TV und der neu eingerichtete "Schwarze Kanal" in bewusster Anlehnung an das TV-Vorbild aus der DDR. Der Ausbau der Verlagsarbeit und die Verbreitung weiterer Publikationen werden folgen.
Die Kaderschulungen und die marxistisch-leninistische Bildung sind ein weiterer überaus wichtiger Bestandteil der Arbeit der Kommunistischen Initiative.
Die Kernarbeit besteht natürlich weiterhin in den Gesprächen mit allen gesprächsbereiten Kommunistinnen und Kommunisten, mit Gewerkschaftern, mit fortschrittlichen Künstlern, mit allen, die eine antikapitalistische und antiimperialistische Alternative zur gegenwärtigen kapitalistischen Gesellschaft suchen, um sie in geduldiger Überzeugungsarbeit von der Richtigkeit der Grundsätze und Ziele der Kommunistischen Initiative zu überzeugen.
Noch wichtiger ist eine wesentlich aktivere und vor allem auch sichtbarere Teilnahme der Kommunistischen Initiative an den aktuellen politischen Kämpfen gegen Sozialabbau, Arbeitslosigkeit und Lohnraub, gegen die zunehmende Einschränkung der demokratischen Grundrechte, gegen Rassismus und Faschismus, gegen Rüstung und Krieg, gegen eine Politik der Umverteilung zugunsten der Reichen und zulasten der Armen. Wo immer es möglich ist, müssen Unterstützer der Kommunistischen Initiative bei Demonstrationen, Protestaktionen usw. im doppelten Sinne des Wortes Flagge zeigen!
Die gewonnenen Unterstützer der Kommunistischen Initiative müssen rasch in die bestehenden und in die neu zu schaffenden Gruppen einbezogen werden. Ausgehend von den Analysen, Schlussfolgerungen und Beschlüssen der 2. Perspektivkonferenz muss die Kommunistische Initiative inhaltlich, strukturell und personell auf einer qualitativ höheren Stufe arbeiten. Dazu gehört vor allem auch der Start eines Zentralorgans in gedruckter Form als kollektiver Propagandist, Agitator und Organisator. Auch fehlt der KI noch ein theoretisches Magazin. Das alles sind die Voraussetzungen für den nächsten Wegabschnitt hin zu einer längerfristigen Schaffung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei.
Nach mehr als zwei Jahren der Existenz der Kommunistischen Initiative hat sich der von revisionistischen Kräften erhobene Vorwurf, die KI wolle "auf die Schnelle" eine neue Partei gründen, als falsch und absurd erwiesen. Als völlig haltlos haben sich ebenfalls von unterschiedlichen revisionistischen Kräften vorgebrachte Unterstellungen erwiesen, dass die KI Mitglieder aus anderen Organisationen abwerben oder herausbrechen wolle. Das ist weder Ziel noch Strategie der KI. Die Kommunistische Initiative wird auf dem Weg zur Schaffung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei auch jetzt nicht den vierten Schritt vor dem dritten tun. Noch ist ein gutes Stück Weg bis dahin zu gehen. Sie wird dieses Ziel weder künstlich und überhastet vorantreiben, noch, wie manche hoffen mögen, auf den St. Nimmerleinstag verschieben.

Unser Ziel ist eine einheitliche, marxistisch-leninistische Partei, nach welchen Prinzipien muss sie geschaffen werden?

Aufgrund des vielfachen Missbrauchs der Begriffe "kommunistisch", "marxistisch" bzw. "marxistisch-leninistisch", die oft genug in den Deckmantel revisionistisch-reformistischer Strömungen eingewebt werden, um ihre wahren politischen Inhalte und Ziele zu tarnen, ist es notwendig, zu erklären, was wir unter einer marxistisch-leninistischen Partei verstehen. Der Kern des Charakters einer solchen Partei wurde bereits im "Manifest der Kommunistischen Partei" von Marx und Engels niedergelegt. Für die Kommunistische Initiative sind diese Aussagen zusammen mit den von Lenin weiterentwickelten Prinzipien einer Partei neuen Typus unverzichtbare gültige Grundlagen für die Bestimmung des Wesens einer marxistisch-leninistischen Partei. Danach ist eine marxistisch-leninistische Partei der bewusste und organisierte Vortrupp der Arbeiterklasse und ihrer natürlichen Verbündeten. Die Notwendigkeit ihrer Existenz ergibt sich aus der Spaltung der kapitalistischen Gesellschaft in Klassen, in der die von der Bourgeoisie unterdrückte Arbeiterklasse eine ihre Interessen vertretende politische Kraft braucht. Da es darüber hinaus die historische Aufgabe der Arbeiterklasse ist, die kapitalistische Ordnung zu stürzen und eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen, muss eine solche politische Kraft in der Lage sein, die Entwicklungs- und Bewegungsgesetze der menschlichen Gesellschaft wissenschaftlich erfassen und erkennen zu können, um daraus ihre politische Strategie und Taktik, ihre Fähigkeiten abzuleiten, um die Arbeiterklasse erfolgreich im Klassenkampf und bei der Verwirklichung ihrer historischen Mission zu führen. Die einzige Wissenschaft, die diese Erkenntnisse und Einsichten in die Ursachen und das Wesen geschichtlicher Prozesse und gesellschaftlicher Verhältnisse gibt, ist der Marxismus-Leninismus. Daraus ergibt sich, dass die Partei der Arbeiterklasse nur eine marxistisch-leninistische sein kann. Sie ist Organisation und politische Führung der Arbeiterklasse im alltäglichen Klassenkampf unter den Bedingungen des Kapitalismus, sie führt die Arbeiterklasse durch den revolutionären Prozess der Umwälzung von kapitalistischen Verhältnissen hin zur sozialistischen Gesellschaftsordnung und sie übernimmt die führende Rolle beim Aufbau und der Gestaltung des Sozialismus. Sie erkennt den Marxismus-Leninismus als Einheit und deshalb in all seinen Bestandteilen als Grundlage ihrer Ideologie und ihres Handelns an. Ihre politischen Grundsätze und Ziele legt sie in ihrem Parteiprogramm nieder.
Ihr Aufbau gestaltet sich notwendig nach den Prinzipien des Demokratischen Zentralismus. Diese Fragen regelt das Statut der Partei. Dazu gehört, dass die Arbeitsweise und Beschlüsse der Partei von den Mitgliedern der Partei von den Grundorganisationen bis zur Führung hinauf kollektiv vorgeschlagen und diskutiert werden. Die dann gefassten Beschlüsse sind für alle Mitglieder verbindlich. Sie einzuhalten und umzusetzen, ist ein Teil der straffen Organisiertheit und Disziplin in einer marxistisch-leninistischen Partei. Da die Arbeiterklasse im Gegensatz zur Klasse der Bourgeoisie im Kapitalismus über keine staatlichen Machtmittel verfügt, ist die Einheit, Geschlossenheit und Disziplin in ihrer Partei von besonderer Bedeutung. Sie ist verbunden mit dem Prinzip der offenen und ehrlichen Kritik und Selbstkritik, um Mängel, Fehlentwicklungen und Fehlverhalten zu erkennen, aufzudecken und daraus die richtigen Schlussfolgerungen und Maßnahmen treffen zu können.
Eine marxistisch-leninistische Partei ist die Klassenorganisation der nationalen und internationalen Arbeiterklasse. Sie ist damit internationalistisch und solidarisch mit allen antikapitalistischen und antiimperialistischen Bewegungen in der Welt.
Zu den unverzichtbaren politischen Aufgaben gehört der Kampf gegen revisionistische Strömungen aller Art, gegen Sektierertum, Radikalismus und Anarchismus. Die historischen Erfahrungen, nicht zuletzt die konterrevolutionäre Niederlage des Sozialismus 1989/90, haben der kommunistischen Bewegung die Lehre erteilt, dass im Kampf gegen den Revisionismus keine Kompromisse und Nachlässigkeiten geduldet werden dürfen.
Im Klassenkampf ist die marxistisch-leninistische Partei bereit, mit anderen Arbeiterparteien, Gewerkschaften und allen antiimperialistischen Kräften in gemeinsamen Aktionen zu handeln und Bündnisse einzugehen, wenn sie den Interessen der Werktätigen und vom Imperialismus Unterdrückten dienen. Sie tritt jederzeit für die politische und organisatorische Einheit aller Marxisten-Leninisten ein. So ist zum Beispiel in den hoch entwickelten imperialistischen Staaten Europas der Aufbau einer breiten, demokratischen, anti-monopolistischen und anti-imperialistischen Front unter Führung der Arbeiterklasse als notwendige Voraussetzung für die proletarische, sozialistische Revolution eine der zentralen Aufgaben der Kommunistischen Partei.

Theorie und Praxis des Aufbaus des 
Sozialismus wieder vom Kopf auf die Füße stellen

Seit die kommunistische Idee in die Geschichte eintrat, wurde sie von Antikommunisten aller Schattierungen erbittert bekämpft und von Revisionisten und Opportunisten verfälscht. Die Niederlage des Sozialismus in der Konterrevolution hat der antikommunistischen Propaganda zweifellos Auftrieb gegeben. Sie nehmen die – wie wir wissen zeitweilige – Niederlage des Sozialismus zum "Beweis", dass der Sozialismus eine "verfehlte Idee" sei, die niemals funktionieren könne. Die Revisionisten behaupten hingegen, nicht der Sozialismus, sondern die marxistisch-leninistische Theorie sei gescheitert, weshalb man sie "überarbeiten", auf "noch Brauchbares" untersuchen und den Weg eines "neuen, demokratischen Sozialismus" gehen müsse. Abgesehen davon, dass jeder "demokratische Sozialismus" in allen Parteiprogrammen sozialdemokratischer Parteien noch nie und nirgends über den Kapitalismus hinausreichte und in sämtlichen sozialistischen Staaten, wo er durch den Revisionismus in die Ideologie der kommunistischen Parteien eindrang und vorherrschend wurde, zu nichts anderem führte als zurück in den Kapitalismus, ist in der Tat dringend Arbeit an der Theorie und Praxis des Aufbaus des Sozialismus erforderlich. Sie muss wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden, indem sie von revisionistisch-reformistischen Verwerfungen befreit und auf die Basis der Wissenschaft, auf den Marxismus-Leninismus zurückgeführt wird. So ist klarzustellen, dass Sozialismus ohne führende Rolle der Partei ebenso unmöglich ist wie ohne die politische Herrschaft der Arbeiterklasse und ohne die Vergesellschaftung der wesentlichen Produktionsmittel nicht aufgebaut werden kann. Sozialismus, das ist Planwirtschaft. Die Mär von der "sozialistischen Marktwirtschaft" ist ebenso wie die Mär von der "sozialen Marktwirtschaft" nichts als Etikettenschwindel, hinter dem sich nichts anderes als Kapitalismus verbirgt. Auch der fortwährende Missbrauch der (im übrigen zeitweiligen und begrenzten) Neuen Ökonomischen Politik in der frühen Sowjetunion oder des Neuen Ökonomischen Systems unter Genossen Walter Ulbricht in der DDR durch die "sozialistischen Marktwirtschaftler" als "Beweis" für die "Notwendigkeit" der "Marktwirtschaft" im Sozialismus, ändern nichts an den einfachen Tatsachen: Man kann nicht kapitalistisch produzieren und sozialistisch regieren, so wenig wie man sozialistisch produzieren und kapitalistisch regieren kann. Das sind unvereinbare Gegensätze. Neben der Wiederherstellung der marxistisch-leninistischen Philosophie ist es eine ebenso wichtige Aufgabe, die ursprüngliche marxistisch-leninistische politische Ökonomie wieder herzustellen. Die Lehrbücher der sozialistischen Ökonomie, die im Zuge des Fortschreitens des Revisionismus in den kommunistischen Parteien veröffentlicht wurden, taugen dazu, zu erklären, wie man es nicht machen darf. Wir brauchen aber vor allem auch wieder die Lehrbücher, die erklären, wie man sozialistische Ökonomie richtig betreibt. Sozialismus ohne Konkurrenz, ohne Streben nach Gewinn (sprich Profit). Das gehe eben nicht, wird behauptet. Konkurrenz und Jagd nach Profit, das wollen wir nicht und brauchen wir nicht. Der Sozialismus hat seine eigenen Triebkräfte, die er u.a. über den sozialistischen Wettbewerb und das Leistungsprinzip entfaltet.

Die Apologeten des Kapitalismus und die Vertreter des Revisionismus gehen sehr ähnlich vor: Sie verschweigen oder verleumden jene Perioden des Sozialismus, in denen er sich erfolgreich entwickelte und allen konterrevolutionären Anschlägen widerstand. Es ist eine unserer wichtigsten Aufgaben, diese positiven Erfahrungen vom Schutt des Vergessens, Verdrängens, der Verleumdung und der Lüge zu befreien und wieder allen zugänglich zu machen.
Nicht wenige Menschen, die der Idee des Sozialismus durchaus aufgeschlossen gegenüberstehen, fragen, ob ein neuer Sozialismus überhaupt möglich oder eben doch nur eine schöne Utopie ist. Andere Fragen: Wie soll er denn werden, wie soll er funktionieren, Euer Sozialismus? Wie wollt ihr wirtschaften, wie verteilen? Wie sieht eure sozialistische Demokratie aus, was für einen Staat, was für Gesetze werdet ihr haben? Wie werden die Menschen leben? Was ist mit der Bildung, dem Gesundheitswesen?
Auch wenn man nicht Jedes und Alles im Detail voraussagen kann, die Grundsätze der Ökonomie, der Politik, des Staates, des sozialen Zusammenlebens, die können wir beantworten. Dazu können wir auf die wertvollen Erfahrungen aus den Jahrzehnten des erfolgreichen Aufbaus des Sozialismus in der UdSSR, in der DDR und anderen Ländern zurückgreifen. Es ist ein Erfahrungsschatz, der für die innerorganisatorische Bildungsarbeit ebenso wichtig ist, wie für die kommunistische Agitation und Propaganda und nicht zuletzt für den Aufbau des künftigen Sozialismus!

Vor der Kommunistischen Initiative liegt ein weiterer Abschnitt des Weges hin zur längerfristigen Schaffung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei, den wir gemeinsam mit allen verantwortungsbewussten und nach Einheit strebenden Kommunisten gehen wollen. Die genannten Aufgaben, die wir zu lösen haben, sind gewaltig. Es ist eine schwere, mühevolle Arbeit, die getan werden muss, um den Weg in die sozialistische Zukunft freizumachen. Alle aufrechten Kommunisten, klassenbewussten Werktätige, die von der kapitalistischen Gesellschaft um ihre Zukunft betrogene Jugend, alle, die nach Wegen suchen, kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung, Krieg und Imperialismus zu beseitigen und eine neue sozialistische Gesellschaft zu erbauen, sind aufgerufen, mit uns in der Kommunistischen Initiative und einer künftigen einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei gemeinsam für diese Ziele zu kämpfen!

Sozialismus oder Barbarei!

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