4. August 2010: Die Übersetzung der unten erwähnten E-Mail vom "National Committee to Free the Cuban Five" liegt jetzt vor.
Lesen Sie dazu bitte auch den Artikel von André Scheer in der gestrigen jungen Welt.

3. August 2010: Gerade erhielten wir eine E-Mail vom "National Committee to Free the Cuban Five" mit folgender Nachricht:
Gerardo Hernández ist heute Morgen nach einer intensiven Kampagne seiner Anwälte und Tausenden von Unterstützern aus aller Welt, die Tausende von E-Mails an das Federal Bureau of Prisons geschickt haben, aus der Isolationshaft entlassen worden.

3. August 2010: Die kubanische Nationalversammlung hat eine Erklärung zur erneuten Isolationshaft von Gerardo abgegeben.
(Quelle: antiterroristas.cu vom 2. August 2010)
Übersetzung

Derzeit kursiert im Internet eine so genannte „Erklärung des Organisationskomitees der Kommunistischen Initiative in Deutschland“. Leider bieten Form und Inhalt dieser „Erklärung“ den Anlass für eine notwendige Klar- und Richtigstellung:

1) Die Anzahl der Unterzeichner sollen ganz offensichtlich den Eindruck erwecken, dass das „Organisationskomitee (OK)“ der KI als kollektiv handlungsfähiges Organ existiert und geschlossen wie entschlossen gegen einen angeblichen „Putschversuch“ in der KI stehe. Wer auch immer diese „Erklärung“ verfasst hat und verbreitet, betreibt Irreführung, denn von einer Reihe der angegebenen Unterzeichner liegt keine Zustimmung zu dieser „Erklärung“ vor. Auch sind zwei der namentlich aufgeführten Genossen niemals Mitglieder des OK gewesen.

2) Die „Vorbereitungsgruppe für die 2. Perspektivkonferenz“ ist auch keine anonyme Gruppe, die sich putschistisch zusammengefunden hat, sondern wurde auf Beschluss des OK bereits vor Monaten unter Leitung des Genossen Krüger, einer der Koordinatoren des OK, ins Leben gerufen, um die 2. Perspektivkonferenz vorzubereiten. Die Vorbereitungsgruppe wurde entsprechend dem OK-Beschluss von Genossen Krüger demokratisch eingesetzt, arbeitet legal und ihre Beschlüsse sind legal.

An der Grenze zwischen Israel und dem Libanon ist es heute zu einem folgenschweren Zwischenfall gekommen. Bei einem Schusswechsel wurden mehrere libanesische Soldaten getötet und weitere verletzt. Unter den Toten ist auch der Journalist Assaf Abou Rahhal von der libanesischen Zeitung »Al-Akhbar«. Ersten Berichten zufolge war der Konflikt an der Grenze ausgelöst worden, als israelische Soldaten Bäume auf libanesischem Gebiet fällen wollten, um Kameras zu installieren. Die Libanesen hätten wegen der Grenzverletzung Warnschüsse abgegeben, worauf die Israelis hätten mit Artilleriefeuer geantwortet hätten. Israel bestreitet die Grenzverletzung. »Die Soldaten waren ihrer alltäglichen Arbeit auf israelischem Territorium, in dem Streifen zwischen der ‚blauen Linie’ (der international anerkannten Grenze zwischen Israel und dem Libanon) und dem Sicherheitszaun, das heißt innerhalb des israelischen Territoriums, nachgegangen«, heißt es in der Mitteilung der israelischen Armee.

Das Palestine News Network in Bethlehem berichtete hingegen, dass die israelischen Soldaten anschliessend die Straße zwischen den libanesischen Städten Kuferkilla und Adayss beschossen hätten und tiefer in den Libanon eingedrungen seien. »Bis zum jetzigen Zeitpunkt handelt es sich um Gefechte zwischen beiden Armeen, das heißt die Hisbollah ist noch nicht involviert. Nachdem während der letzten Monate viele israelische Spione im Libanon enttarnt wurden, ist es nun zu den von vielen Experten vermuteten ersten Gefechten gekommen. Die Zusammenstöße fallen mit dem Jahrestag der Beendigung des Krieges zwischen Hisbollah und Israel zusammen«, so die Agentur.

Quelle: http://www.redglobe.de/naher-a-mittlerer-osten/libanon/3907-feuergefechte-an-der-grenze-zwischen-israel-und-libanon

Wir haben ja bereits sowohl in den KI-Informationen wie auch auf unserer Homepage erste Informationen zur zweiten Beratung der Vorbereitungsgruppe für die 2. Perspektivkonferenz der KI kurz berichtet, die am 10. Juli 2010 in Berlin stattgefunden hatte. Wir wollen hiermit weitere, intensivere Informationen veröffentlichen, um möglichst viele Genossinnen und Genossen in die Vorbereitungen der 2. Perspektivkonferenz mit einzubeziehen.
Zunächst begann die Beratung mit einer analytischen, auch selbstkritischen Debatte über die bisherige Entwicklung der KI. Inzwischen wurde die KI zu einem anerkannten und wahr genommenen Faktor in der kommunistischen Bewegung der BRD. Dies macht sich an verschiedenen Faktoren fest: Das Interesse an der KI hält an, die Zahl der Unterstützer und Interessenten wächst systematisch und inzwischen auch flächendeckender. Deshalb steht auch die Gründung neuer Gruppen an. Die Medien der KI, besonders die so genannten „neuen“ Medien (Homepage, KI-Informationen und inzwischen auch KI-TV) wecken zunehmendes Interesse, müssen jedoch weiterentwickelt und in verschiedenen Punkten verbessert werden. Ein Schwachpunkt sind die Print-Medien der KI, vor allem das Informationsbulletin. Vor allem hierfür fehlt ein politisches, organisatorisches und publizistisches Konzept. Es wird deshalb einer der Schwerpunkte in der unmittelbaren Zukunft sein, das Informationsbulletin zu einem Zentralorgan zu entwickeln.

Am 28. Juli reichte Mumia Abu-Jamals Verteidigung einen Schriftsatz beim 3. Bundesberufungsgericht ein, an welches der Fall vom höchsten US Gericht im Januar 2010 zurückverwiesen wurde. Es geht nach wie vor um die Frage, ob das Gericht die Todesstrafe gegen Mumia bestätigt oder aber auf Lebenslänglich ohne Bewährung entscheidet. Die Verteidigung dazu: "Mumia ist in großer Gefahr."
Vollständiger Brief der Verteidigung im Original:  http://mumia-hoerbuch.de/legalupdate.htm#legalupdate300710
deutsche Übersetzung:  http://www.freedom-now.de/news/artikel644.html

Liebe Genossen,

in der Kommunistischen Initiative bewegt es sich. Überall in ganz Deutschland melden sich Interessenten und wollen tatkräftig Gruppen vor Ort aufbauen. Damit alle eine einheitliche Grundlage haben finden mehrmals im Jahr Kaderwochenenden in Nordrhein-Westfalen statt. Diese Kaderwochenenden umfassen: Wissenschaftliche Grundkenntnisse des Marxismus-Leninismus, Strukturen aufzubauen und zu organisieren und eine Spezialfähigkeit (Agitprop, Verhandlungsfähigkeiten oder Bildungstätigkeiten). Viele dieser Interessenten sind noch Jung und haben kaum Geld, deswegen brauchen wir nun die Hilfe der gesamten Kommunistischen Initiative und ihrer Unterstützer: Spendet dafür, dass junge Kader aus ganz Deutschland an den Kaderwochenenden teilnehmen können! Mit dem Geld von Heute werden die Kader von Morgen geschaffen.

Also spendet an:
Konto: Torsten Reichelt
Konto-Nummer: 420 232 1850
BLZ: 850 503 00 (Ostsächsische Sparkasse Dresden)
Verwendungszweck: „Kaderunterstützung 2010“

By Eva Golinger

Caracas, July 24, 2010 – Venezuelan President Hugo Chavez denounced this Saturday US plans to attack his country and overthrow his government. During a ceremony celebrating the 227th birthday of Independence hero Simon Bolivar, Chavez read from a secret memo he had been sent from an unnamed source inside the United States.

“Old friend, I haven’t seen you in years. As I said to you in my three prior letters, the idea remains the generation of a conflict on your western border”, read Chavez from the secret missive.

“The latest events confirm all, or almost all, of what those here discussed as well as other information that I have obtained from above”, the letter continued.

“The preparation phase in the international community, with the help of Colombia, is in plain execution”, manifested the text, referring to last Thursday’s session in the Organization of American States (OAS), during which the Colombia government accused Venezuela of harboring “terrorists” and “terrorist training camps” and gave the Chavez government a “30-day ultimatum” to allow for international intervention.

Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat kurzfristig seine Teilnahme an dem derzeit laufenden bilateralen Gipfeltreffen in Kuba abgesagt. Damit kann er auch nicht, wie eigentlich vorgesehen, heute als Hauptredner bei der Festveranstaltung zum Jahrestag des Sturms auf die Moncada-Kaserne am 26. Juli 1953 teilnehmen, die in Santa Clara stattfindet. Bei einer Veranstaltung der von ihm geführten Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) teilte er seine Entscheidung mit Verweis auf die gegenwärtige Krise mit Kolumbien mit: »Nachdem wir eine Reihe von Geheimdiensteinschätzungen ausgewertet haben, die wir auf verschiedenen Wegen erhalten haben, muß ich sagen, dass eine bewaffnete Aggression gegen Venezuela von kolumbianischem Territorium aus derzeit eine größere Wahrscheinlichkeit hat als je zuvor.« Im Falle eines Angriffs auf Venezuela, der vom »Yankee-Imperium« vorangetrieben werde, werde Venezuela die Erdöllieferungen an die USA einstellen, »selbst wenn wir Steine essen müßten«.

Am 19. und 23. Juli trafen sich auf verschiedenen Veranstaltungen im Vogtland Unterstützer und Interessenten der KI, um über die weitere Stärkung der Sammlungsbewegung KI zu diskutieren. Nicht nur die Wetterbedingungen waren extrem (einerseits große Hitze, andererseits sehr viel Regen) – auch die Diskussionen waren extrem spannend.
Die Genn. Und Gen. berichteten von den vielen Aktionen, die sie innerhalb ihrer Organisationsstrukturen in den vergangenen Wochen durchführten und den unterschiedlichen Reaktionen der Teilnehmer an den Veranstaltungen.
Immer wieder brachten sie zum Ausdruck, daß die aufklärerischen Gespräche über Charakter und Inhalte der KI  großes Interesse der Zuhörer  hervorrief – aber auch viele Vorbehalte (Spalterbewegung, Gründung einer neuen Partei unter anderem Namen) geäußert wurden. Mit Sicherheit sind diese Überlegungen in diesen Gesprächen nicht ausgeräumt worden.

Resolution gibt den Iran zum Abschuss frei!

Michel Chossudovsky befürchtet, dass sich nach der Zustimmung Russlands und Chinas zu verschärften Sanktionen gegen den Iran aus einem Überfall der USA, der NATO und Israels auf den Iran der Dritte und letzte Weltkrieg entwickeln könnte.

"Eine 'Sitting Duck' (eine sitzende Ente) ist ein wehrloses Opfer, ein leichtes Ziel, das sich schutzlos von einem Angriff bedroht sieht."

Die jüngste Resolution (des UN-Sicherheitsrates) zeigt, dass Washington und seine NATO-Verbündeten nicht nur den UN-Sicherheitsrat kontrollieren, sie bestimmen letztendlich auch die Außenpolitik Moskaus und Pekings. Diese Resolution des UN-Sicherheitsrates hat den Mythos von konkurrierenden Su­permächten zerstört. China und Russland sind zu Randfiguren der neuen Weltord­nung geworden. In der internationalen Diplomatie sind China und Russland nur zahnlose "Papierti­ger", die zwar bedrohlich wirken, in Wirklichkeit aber harmlos sind. Auch China und Russland sind Opfer ihrer eigenen falschen Entscheidungen im UN­Sicherheitsrat geworden. Ein Angriff auf den Iran würde so fort zu einer militärischer Eskalation führen. Auch Syrien und der Libanon würden ins Visier genommen. Die ganze Region - der Mittlere Osten und Zentralasien - würde so fort in Brand geraten, und es entstünde eine Situation, aus der sich der Dritte Weltkrieg entwickeln könnte.