Israel will bis zu drei in Deutschland gebaute atomwaffenfähige U-Boote ständig im Persi schen Golf stationieren.

Drei in Deutschland gebaute israelische U-Boote mit atomar bestückten Marschflugkörpern sollen im Persischen Golf in der Nähe der iranischen Küste Position beziehen.
Das erste wurde bereits entsandt, weil die Israelis befürchten, dass die ballistischen Raketen, über die der Iran, Syrien und die Hisbollah, eine militante politische Organisation im Libanon, verfügen, israelische Militäranlagen - zum Beispiel Flugplätze oder Raketenstellungen - treffen könnten.
Die U-Boote der 7. Flotte - die Boote "Dolphin", "Tekuma" und "Leviathan" (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Dolphin-Klasse ) - waren schon vorher im Persischen Golf. Jetzt wurde aber beschlossen, mindestens ein Boot ständig dort zu stationieren.

Die israelische Besatzungsarmee hat das irische Schiff "Rachel Corrie" auf dem Weg zum Gazastreifen gestürmt. Israelische Besatzungssoldaten hätten ohne Widerstand die Kontrolle über den Frachter übernommen, sagte eine Sprecherin der israelischen Besatzung.

www.freunde-palaestinas.de

An dieser Stelle erste Informationen zur URCF-Konferenz. Wir berichten im nächsten Newsletter ausführlich!

Am 21.05.2010 fand in Paris eine eintägige Konferenz zum Thema „Bestandsaufnahme und Perspektiven des Sozialismus“ statt. Eingeladen hatte die URCF (Union des Révolutionnaires Communistes de France). Unter den internationalen Gästen aus Europa, Asien, Afrika und Amerika waren auch vier deutsche Genossen als Vertreter der Kommunistischen Initiative, der Zeitschrift offen-siv und der KPD(B).
Schwerpunkt war die Herausarbeitung verschiedener revisionistischer Strömungen in den kommunistischen Parteien der sozialistischen Staaten, welche zur zunehmenden Stagnation des sozialistischen Aufbaus führten und letztlich in Konterrevolutionen und Restauration des Kapitalismus in den meisten sozialistischen Staaten mündeten.
Weiterhin berichteten Redner und Diskussionsteilnehmer von aktuellen Entwicklungen und Erfahrungen in ihren Staaten. Am Rande und nach der Veranstaltung knüpften wir persönliche Kontakte und sprachen gemeinsame Aktionen ab. Insbesondere wurden gemeinsame Agitations- und Propagandamittel geplant, welche parallel in Frankreich, den ehemaligen Sowjetrepubliken und der BRD in den jeweiligen Landessprachen erscheinen werden. Die regelmäßige gegenseitige Teilnahme an Veranstaltungen wird fester Bestandteil unserer internationalistischen Arbeit.

Torsten

02.06.2010

Zwei weitere Schiffe der "Solidaritätsflotte" näherten dem Gaza-Streifen
Israel unter internationalem Druck, Obama schweigt
Aktivisten: Wir wurden gekidnappt
Mankell: "Es waren keine Waffen an Bord"
Pakistanischer Journalist erhebt schwere Vorwürfe gegen Israel
Israel ermordete fünf Palästinenser im Gazastreifen
Israel will Seeblockade auch künftig militärisch durchsetzen
Nicaragua bricht Beziehungen mit Israel ab
NATO-Rat vermeidet offene Kritik an Israel

Die Kommunistische Initiative Deutschland verurteilt auf das Schärfste die barbarische und mörderische Attacke der israelischen Armee gegen den internationalen Hilfskonvoi der Solidarität für das palästinensische Volk Gazas.
Mehr als zehn Tote und Dutzende Verwundete sind bei diesem verbrecherischen Überfall der israelischen Soldateska zu beklagen.
Es handelt sich um ein erneutes Verbrechen der zionistischen Regierung Israels in einer langen Kette jahrzehntelanger Barbarei gegenüber dem um seine Rechte kämpfenden palästinensischen Volk. In diesem Akt von Banditentum wird eine Eskalation imperialistischer Aggressivität deutlich, die sich nicht nur gegen das Volk Palästinas, sondern gegen die Völker der Region richtet.
Die provokative militärische Aktion wäre nicht möglich gewesen ohne das jahrzehntelange Stillhalten und die massive Unterstützung durch die USA, die EU und weiterer imperialistischer Organisationen.

Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) hat den mörderischen Angriff der israelischen Kriegsmarine auf den Hilfskonvoi für Gaza scharf verurteilt. Die Kommunisten fordern die portugiesische Regierung zu einer unzweideutigen Haltung, die jede Nachsicht mit Israel ausschliesst. Sie verlangen, dass Portugal alle notwendigen Konsequenzen aus dem Vorfall zieht. Die PCP erneuert ihre Solidarität mit dem Kampf des palästinensischen Volkes. Hier der deutsche Wortlaut der heutigen Stellungnahme (31.05.2010):

Die Portugiesische Kommunistische Partei verurteilt das von den israelischen Streitkräften verübte verbrecherische Massaker gegen die Initiative zur humanitären Hilfe, die sich mit ungefähr zehntausend Tonnen lebenswichtigen Gütern nach Palästina aufmachte, um der erbärmlichen humanitären Lage im Gazastreifen zu begegnen, die ein Ergebnis der andauernden illegalen Blockade dieses Territoriums und seiner Bevölkerung ist.

Download Pressemitteilung

Die Koalition von

- Free Gaza Movement (FG)
- European Campaign to End the Siege of Gaza (ECESG)
- Insani Yardim Vakfi (IHH)
- Perdana Global Peace Organisation
- Ship to Gaza Greece
- Ship to Gaza Sweden
- International Committee to Lift the Siege on Gaza

appelliert an die internationale Gemeinschaft einufordern,

- dass Israel seine brutale Attacke gegen Zivilisten beendet
- dass Israel die dringend benötigten Hilfsgüter an die in Gaza
eingesperrten Menschen liefert und
- dass Israel die Schiffe weiterfahren lässt.

Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel

Palästina, Montag, den 31. Mai 2010

Mit Waffengewalt ist die israelische Armee gegen die humanitäre Freiheits-Flotille vorgegangen, die sich mit sechs Schiffen und 10.000 Tonnen Hilfsgütern auf dem Weg in den palästinensischen Gazastreifen befand. Berichten eines israelischen Privatsenders zufolge wurden bei der Erstürmung mindestens eines Schiffes durch die Israelis zehn Teilnehmer der Karawane getötet und 30 verletzt. Der arabische Nachrichtensender Al-Jazeera spricht sogar von 16 Toten, während eine israelische NGO »nur« zwei Todesopfer bestätigt. Israelische Medien informierten mittlerweile darüber, dass die israelische Militärzensur es ihnen untersagt, weitere Informationen über die Ereignisse zu verbreiten. Einem türkischen Fernsehsender war es jedoch noch während der Ereignisse gelungen, Livebilder vom Überfall der Soldaten auszustrahlen.

Sonntag, den 30. Mai 2010 Rund 15 DemonstrantInnen haben am gestrigen Samstag auf dem »Hessentag« in Stadtallendorf gegen einen riesigen Werbestand der Bundeswehr protestiert. Mit Panzern, Helikoptern, Raketenwerfern und Vorführungen der Feldjäger versuchte die Bundeswehr dort Jugendliche als Kanonenfutter für ihre Kriege zu gewinnen.

Eine Gruppe mit einem Transparent mit der Aufschrift »Keinen Menschen und keinen Cent der Bundeswehr«, die sich direkt vor dem sogenannten »Karrieretruck« der Bundeswehr postierte, wurde innerhalb kürzester Zeit von etwa zehn Feldjägern angegriffen und vom Platz gedrängt. Angeblich besaß die Bundeswehr das Hausrecht für den gesamten Parkplatz des Stadtallendorfer Rathauses. »Selbst wenn dies der Wahrheit entspricht, haben Feldjäger in „Friedenszeiten“ dennoch kein  Recht, gegen Zivilisten vorzugehen. Die ebenfalls anwesende Polizei schritt aber nicht ein«, kritisiert die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), die sich an der Protestaktion beteiligt hatte. »Vielleicht befindet sich Deutschland aber doch schon nicht mehr nur „umgangssprachlich“ im Krieg. Dies würde dann auch erklären, warum die Militärpolizei und nicht mehr die Polizei für die Sicherheit auf Veranstaltungen wie dem Hessentag die Verantwortung trägt.«