Waren die imperialistischen Mächte lange Zeit – wenn auch nicht widerspruchsfrei – Verbündete im Kampf gegen das sozialistische Lager, so treten die Widersprüche zwischen den einzelnen imperialistischen Mächten heutzutage in ihrer barbarischsten Hemmungslosigkeit hervor. Vor allem verschärfen sich die Widersprüche zwischen der bisherigen imperialistischen Hegemonialmacht USA und einem stärker und aggressiver werdenden imperialistischen Europa unter deutsch/französischer Führung.
Wie die Tatsachen zeigen, hat Lenins Imperialismustheorie nichts an ihrer Aktualität und ihrem Wert verloren. So sollte man meinen, dass innerhalb der kommunistischen Bewegung in dieser Frage Klarheit bestehe. Das ist jedoch nicht der Fall. Innerhalb des kommunistischen Spektrums herrscht große Verwirrung über die eigene Geschichte und die Gültigkeit der Theorie.
In dieses Spannungsfeld sind oberflächliche Konzeptionen gestoßen, die mit „Begriffen“ wie „Neoliberalismus“ oder „Globalisierung“ die Lage beschreiben und sowohl von Ideologen der Bourgeoisie als auch von der Partei Die Linken, der DKP-Führung und Teilen der Friedensbewegung in politischen Analysen verwandt werden.

Liebe Teilnehmer unserer kritischen und vorwärts gewandten Konferenz! Liebe Freunde und Gäste! Liebe Genossinnen und Genossen!

1. Der Ruf nach mehr Einigkeit der fortschrittlichen Kräfte in der BRD ist nicht neu. Illusionen und politische, ideologische und begriffliche Verwirrung führen zur Forderung nach mehr Einigkeit der „Linken“.
Dabei fehlt die klassenmäßige Sicht auf die Struktur der Gesellschaft und die Erkenntnis, dass die Gesellschaft durch ihre Klassenstruktur von zwei Hauptbewegungen geprägt ist, der fortschrittlichen und derjenigen, die sich diesem Fortschritt entgegen stellt.
Von beiden kann nur die zielklarere, besser geplante und besser organisierte Bewegung sich behaupten und durchsetzen. Die herrschende Klasse besitzt die Macht und deren Apparate. Sie erhält ihre Macht unmittelbar durch den Einsatz von Justiz, Polizei, Armee und mittelbar durch Medien und Bildungswesen. Der Staat ist der gemeinsame Machtapparat der herrschenden Klasse, trotz deren Differenziertheit.
Die herrschende Klasse besitzt die Macht und ist sich einig im gemeinsamen Willen, ihre Macht, das heißt, ihren Besitz an Produktionsmitteln zu erhalten. Dieser Wille wird durch die bestehenden Machtmittel sofort wirksam und muss nicht strategisch formuliert werden. Jeder, der an der Macht kratzt, ist automatisch ein Feind der Macht.
Die beherrschten Klassen müssen zuerst ihren Feind erkennen und erkennen, wo die  Frontlinie verläuft. Und sie müssen sich organisieren. Da geht nichts automatisch. Die breite Mehrheit des Volkes hat also eine unvergleichlich viel größere und schwierigere Aufgabe damit vor sich, gemeinsame Ziele zu verfolgen.

Liebe Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer, liebe Genossinnen und Genossen!

Viel war heute bereits die Rede von Parteien, Personenbündnis und Nichtorganisierten. Zu letzteren gehöre ich, nachdem ich nun schon zweimal die DKP verlassen habe, zuletzt Anfang 2008. Hauptgrund dafür war, dass ich nicht an eine Parteigruppe angebunden war – die nächste befand sich zwei Autostunden entfernt – sondern bruchlos die Politik des Parteivorstands mitbekam. Dieser stützte damals die mit den Besatzern kollaborierende irakische KP, wetterte gegen den Lokführer-Streik und hatte zwei Jahre zuvor ein revisionistisches Parteiprogramm verfasst, das ohne den Begriff der „Diktatur des Proletariats“ auskommt.
Irgendwann war ich parteilos, bin es noch immer, war aber schon seit Jahren eifriger offensiv-Leser (herzlichen Dank an das HG-Gremium!) und hörte oder las von dem Projekt KI. Als der Aufruf erschien, war ich begeistert: Da stand formuliert, dass „Klarheit das Fundament jeder kommunistischer Politik und Organisation sein muss“, und es wurden drei elementare Punkte benannt:

1. das Anerkennen der wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus,
2. das Anerkennen der DDR als größter Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung,
3. der Kampf gegen jede Form des Revisionismus und Reformismus.

Dieses verbunden mit der Perspektive, in einem Bündnis mit Kommunistinnen und Kommunisten über Parteigrenzen hinweg eine neue, starke KP zu erkämpfen war genau das, worauf ich gewartet hatte, und ich unterschrieb den Aufruf noch am Tag seiner Veröffentlichung.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde.

Zu den elementaren Aufgaben und Inhalten der Propaganda- und Agitationsarbeit der Kommunistischen Initiative gehören die Verteidigung und Bewahrung des Marxismus-Leninismus in seiner Einheit und Reinheit, mit den drei nicht trennbaren Bestandteilen:

- dem Historischen und Dialektischen Materialismus,
- der Politischen Ökonomie,
- und dem Wissenschaftlichen Kommunismus.

Der Marxismus-Leninismus ist die einzige wissenschaftliche Weltanschauung der Arbeiterklasse und ihrer führenden kommunistischen Arbeiterpartei, der die theoretische Grundlage für die praktische Arbeit bildet zur Überwindung des kapitalistischen Systems und des Aufbaus des Sozialismus/Kommunismus.

Weiterhin gehört zur Aufgabe der KI: Der Kampf gegen den Revisionismus, Reformismus und Opportunismus. Folgende Prinzipien sollten gelten bzw. angewandt werden: Der Proletarische Internationalismus wie auch der Demokratische Zentralismus.

Alle Redebeiträge sind voraussichtlich ab Dezember 2009 in einem Protokollband zur Konferenz erhältlich!

Bestellungen an:
Redaktion offen-siv
Frank Flegel
Egerweg 8, 30559
Hannover
Tel.&Fax: 0511 – 52 94 782
Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.