Die Grundorganisation Niederlausitz der DKP verurteilt einstimmig den Beschluss des Parteivorstandes der DKP vom 11./12. Juli über die Unvereinbarkeit der DKP-Mitgliedschaft mit der Kommunistischen Initiative in Deutschland.
Der Parteivorstand beruft sich in seinem Unvereinbarkeitsbeschluss zur KI auf die Unvereinbarkeit mit „Politik und Statut“, das heißt auf die notwendige Anerkennung der programmatischen Ziele der DKP gemäß Statut.
Wir erkennen programmatische Inhalte der DKP an, lehnen jedoch solche ab, die im Widerspruch zur Präambel des Statuts der DKP stehen, die diese Partei zu einem „marxistischen“ und „revolutionären“ Profil verpflichtet, sowie zu Artikel 3 des Statuts: „Die innerparteiliche Demokratie in der DKP wird geprägt von der marxistischen Weltanschauung – den Lehren des wissenschaftlichen Sozialismus von Marx, Engels und Lenin – und der Gemeinsamkeit der politischen Ziele.“
Zudem ist in Artikel 3 des Statuts geregelt: „Beschlüsse dürfen die freie wissenschaftliche Debatte zur Erarbeitung neuer Erkenntnisse nicht behindern.“
Die Durchsetzung und Verteidigung dieser statuarischen Bestimmungen und der notwendige Kampf für eine einheitliche, revolutionäre marxistisch-leninistische deutsche kommunistische Partei sehen wir als dringende Aufgabe der Kommunisten der DKP.
Es ist eine Tatsache, dass es derzeit keine starke, einheitliche kommunistische Partei in Deutschland gibt. Somit befindet sich der Parteivorstand der DKP im Unrecht, wenn er davon ausgeht. Oder aber er trennt sich mit dieser Haltung von der Lehre Lenins und deren Parteikonzept, womit er selbst statutenwidrig handelt.
Im Sinne Lenins und seiner Konzeption der „Partei Neuen Typs“ an der Schaffung einer starken, einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei als wirklichem Vortrupp der deutschen Arbeiterklasse zu wirken, – diese Pflicht hat jeder Kommunist. An dieser objektiven Aufgabe des bewusstesten Teils der deutschen Arbeiterklasse können Entschließungen des DKP-Parteivorstandes nichts ändern.
Wir bekunden unseren festen Willen, in der Erfüllung dieser Pflicht als Kommunisten nicht nachzulassen und erwarten eine Stellungnahme des Parteivorstandes der DKP.

Cottbus, 15. September 2009

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