seit Samstag befinde ich mich im Gaza-Streifen und habe entschieden, dass ich versuchen möchte, anstatt meiner üblichen Palästina-Rundmails, eine Art Reisebericht zu verschicken, um meine Eindrücke von hier an Sie weiter zu leiten. Dies werden vielleicht nur einzelne Begebenheiten sein, oder Beobachtungen, die ich mache. Auf jeden Fall ist es eine persönliche und damit subjektive Einschätzung der Situation hier vor Ort. Da ich keine Journalistin bin, somit professionelles Schreiben nicht gelernt habe, bitte ich, eventuelle stilistische Fehler zu entschuldigen.
Wir fordern von Bundestag und Bundesregierung: * Stopp aller Sanktionen und sonstigen Kriegsvorbereitungen * keine Beteiligung am militärischen Aufmarsch gegen den Iran * sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und dem gesamten Nahen und Mittleren Osten sowie Einstellung aller Waffenexporte * Eintreten für die Geltung des Atomwaffensperrvertrages für alle Länder und eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten einschließlich Iran und Israel
Nur so hat ein gerechter Frieden zwischen gleichberechtigten und souveränen Staaten im Nahen und Mittleren Osten eine Chance.
Am Montag, 16. August 2010, berichtete der Irland-Korrespondent Martin Alioth in der Wiener Tageszeitung Der Standard unter der Überschrift „Verletzte bei Anschlag in Nordirland“, sowie in einem nachstehenden Kommentar „Die Unbelehrbaren“ von den Protesten im Umfeld der sog. „marching season“, der loyalistischen Machtdemonstrationen durch irisch-nationalistische Wohngebiete in den Sommermonaten, sowie einem Anschlag in Lurgan, Co. Armagh. Beim Anschlag, zu dem sich bis heute keine Gruppierung bekannte, wurden drei Kinder verletzt, so die Medienberichte. „Drei zufällig in der Gegend spielende Kinder wurden von Splittern verletzt. Die Sicherheitskräfte waren dabei, die Gegend nach einer Warnung zu räumen“, berichtet auch Der Standard. Was geschah am davor gegangenen Wochenende in Lurgan? In einem Mistkübel kam es zu einer kleinen Explosion. Militante republikanische Gruppen wurden sofort beschuldigt. Eine beispiellose Medienkampagne der britischen Polizei PSNI begann, in der erklärt wurde, drei Kinder wurden verletzt, ja hätten gar sterben können. Anwohner berichteten dagegen, die Kinder würden lediglich „unter Schock“ stehen.
Presseerklärung / Preas Ráiteas 14 Lúnasa / August 2010
Des Dalton (RSF): ‚Wir gratulieren den Gefangenen’
Nach über fünf Monaten ist der Protest der republikanischen Gefangenen im Hochsicherheitsgefängnis von Maghaberry, Irland, beendet. Knapp 30 republikanische Gefangene waren in der 10. Woche eines Schmutzstreiks, während dem die Gefangenen keine Sanitäreinrichtungen benutzten und sich Haare und Bart nicht schnitten.
Die beiden zentralen Forderungen der Gefangene, Bewegungsfreiheit und Beendigung der brutalen Nacktdurchsuchungen, wurden von der Gefängnisführung großteils gewährt. Es wurde berichtet, dass in der Nacht auf Freitag die Gefangenen ihren Erfolg feierten, indem sie sich in der Kantine erstmals seit Beginn des Schmutzstreiks ihre Bärte und Haare rasierten.
Gerardo Hernández dank internationalem Protest aus verschärfter Isolationshaft befreit
4. August 2010: Die Übersetzung der unten erwähnten E-Mail vom "National Committee to Free the Cuban Five" liegt jetzt vor. Lesen Sie dazu bitte auch den Artikel von André Scheer in der gestrigen jungen Welt.
3. August 2010: Gerade erhielten wir eine E-Mail vom "National Committee to Free the Cuban Five" mit folgender Nachricht: Gerardo Hernández ist heute Morgen nach einer intensiven Kampagne seiner Anwälte und Tausenden von Unterstützern aus aller Welt, die Tausende von E-Mails an das Federal Bureau of Prisons geschickt haben, aus der Isolationshaft entlassen worden.
3. August 2010: Die kubanische Nationalversammlung hat eine Erklärung zur erneuten Isolationshaft von Gerardo abgegeben. (Quelle: antiterroristas.cu vom 2. August 2010) Übersetzung
Freiheit für Mumia Abu-Jamal: Rundbrief August 2010
Am 28. Juli reichte Mumia Abu-Jamals Verteidigung einen Schriftsatz beim 3. Bundesberufungsgericht ein, an welches der Fall vom höchsten US Gericht im Januar 2010 zurückverwiesen wurde. Es geht nach wie vor um die Frage, ob das Gericht die Todesstrafe gegen Mumia bestätigt oder aber auf Lebenslänglich ohne Bewährung entscheidet. Die Verteidigung dazu: "Mumia ist in großer Gefahr." Vollständiger Brief der Verteidigung im Original: http://mumia-hoerbuch.de/legalupdate.htm#legalupdate300710 deutsche Übersetzung: http://www.freedom-now.de/news/artikel644.html
Caracas, July 24, 2010 – Venezuelan President Hugo Chavez denounced this Saturday US plans to attack his country and overthrow his government. During a ceremony celebrating the 227th birthday of Independence hero Simon Bolivar, Chavez read from a secret memo he had been sent from an unnamed source inside the United States.
“Old friend, I haven’t seen you in years. As I said to you in my three prior letters, the idea remains the generation of a conflict on your western border”, read Chavez from the secret missive.
“The latest events confirm all, or almost all, of what those here discussed as well as other information that I have obtained from above”, the letter continued.
“The preparation phase in the international community, with the help of Colombia, is in plain execution”, manifested the text, referring to last Thursday’s session in the Organization of American States (OAS), during which the Colombia government accused Venezuela of harboring “terrorists” and “terrorist training camps” and gave the Chavez government a “30-day ultimatum” to allow for international intervention.
Bloody Sunday ist das wahre Gesicht der britischen Herrschaft in Irland
Erklärung des Präsidenten von Republican Sinn Féin, Des Dalton
Der lange erwartete Saville-Report zur Untersuchung der Vorfälle am sog. Bloody Sunday (dt.: Blutsonntag) gesteht zum ersten Mal ein, dass die 14 am 30. Januar 1972 in Derry ermordeten Menschen, unschuldige Bürgerrechtler waren. Trotzdem scheitert sie an der Frage der Verantwortlichkeit des britischen Staates für die Morde.
Das späte Eingeständnis der Unschuld der Ermordeten und Verletzten am Blutsonntag ist den Angehörigen der Opfer willkommen, aber die Untersuchung scheitert an der kritischen Frage der Identifizierung und des Eingeständnisses der Verantwortlichkeit des britischen Staates für die Morde an unschuldigen irischen Bürgern, ermordet auf den Straßen ihrer eigenen Stadt.
Der Saville-Report schiebt die alleinige Verantwortung für die Morde auf die britischen Soldaten, welche die Schüsse am Blutsonntag abfeuerten und ihre befehlshabenden Vorgesetzten. Dies ist ein Ablenkungsmanöver und ein Versuch die politische und militärische Befehlskette zu ignorieren, welche Sturmtruppen des britischen Fallschirmregimentes auf einen Protest von friedlichen Internierungsgegnern losließ. Im August des vorhergegangenen Jahres ermordeten Mitglieder des selben berüchtigten Regiments 11 Menschen in Belfast.
Antikubanischer Attentäter in Venezuela gefaßt - Chávez Abarca traf sich mit einem Leiter der paramilitärischen Gruppe der FNCA
Chávez Abarca traf sich mit einem Leiter der paramilitärischen Gruppe der FNCA
Anfang der 1990er Jahre widmete sich Francisco "El Panzón" Chávez Abarca dem Drogenhandel ebenso wie dem Verkauf von Waffen und gefälschten Banknoten in Guatemala. Über diese Geschäfte kam er in Kontakt mit Posada Carriles. Allmählich wurde er sein Vertrauensmann.
Den Kontakt zu Posada Carriles bekam "El Panzón" in den 90er Jahren über seinen Vater, den Waffenhändler Antonio Chávez Díaz, der sich in den 80er Jahren dem Ankauf von Waffen widmete, die aus Aufstandsbekämpfungsoperationen der salvadorianischen Armee stammten. Zur gleichen Zeit war Posada einer seiner Kunden, der damals die Operationen "Drogen gegen Waffen" zugunsten der nicaraguanischen Contra "verwaltete".
Indem er in der Folgezeit Aliase wie Manuel González, Roberto Solórzano und William González benutzte, führte Chávez Abarca eine Unzahl an Aufgaben auf Rechnung dieses internationalen Straftäters und dessen Sponsoren aus. Das ging so weit, dass er in Guatemala an geheimen Treffen mit dem verstorbenen Leiter der Fundación Nacional Cubano Americana (FNCA), Armando Monzón Plasencia, teilnahm.
Auf ihrer Homepage berichtet der PCP (KP Portugals) unter pcp/8-de-julho von den landesweiten Protestaktionen am 08.Juli: Die nationale Protest- und Kampfaktion vom 08. Juli, durchgeführt durch die CGTP-IN, bildete eine wichtige Antwort der Arbeiterklasse und aller Werktätigen auf die gegenwärtig laufende Offensive, mit der Lohnraub, Preiserhöhungen, Privatisierungen und ein Kahlschlag in den öffentlichen Diensten beabsichtigt sind. Mit der Durchführung dutzender Aktionen im ganzen Land, einschließend Streiks, Blockaden, Demonstrationen und Versammlungen, folgte dieser wichtige Tag der historischen Demonstration vom vergangenen 29. Mai und reihte sich ein in die Vorbereitung anderer Initiativen, welche die Situation des Landes demnächst erfordert.
die cubanische Regierung ist dabei, aus humanitären Gründen 52 Kriminelle, die auf der Lohnliste Ihrer Regierung stehen, aus der Haft zu entlassen. Derzeit findet, wie internationale Agenturen schreiben, »der größte internationale Agentenaustausch seit dem Ende des Kalten Krieges« statt: Zwischen den USA und Russland werden 10 mutmaßliche russische gegen 4 mutmaßliche »westliche« Spione ausgetauscht. Und immer noch sind (seit dem 12. September 1998!) die weltweit unter dem Namen »Miami 5« bekannt gewordenen und in Miami zu drakonischen Freiheitsstrafen verurteilten fünf Cubaner in Ihrem Land inhaftiert, obwohl ihr nachweislich einziges »Verbrechen« darin bestand, ihre Tätigkeit als Kundschafter bei den anticubanischen Terrorbanden in Miami nicht bei Ihrer Regierung angemeldet zu haben. Die »Miami 5« haben nachweislich keine US-Regierungsstelle oder – Militäreinrichtung ausspioniert, sondern ausschließlich ihre Heimat (und auch US-Bürger!) vor weiteren Terroranschlägen geschützt, die seit 50 Jahren vom Boden der USA ausgehen. Sie, Herr US-Präsident, kennen den Fall sehr genau, so dass sich weitere Informationen an dieser Stelle erübrigen. Normalerweise sollten die fünf wegen ihres Kampfes gegen den Terrorismus von Ihnen mit einem Orden ausgezeichnet werden.
Unschätzbare Erfahrungen aus dem harten Klassenkampf
Der erfolgreiche Massenstreik der PAME am 29. 6 gewinnt eine immer größere Bedeutung, zumal er einen der schmutzigsten Angriffe gegen die Arbeiterbewegung konfrontiert hat. Der 11. Streik der klassorientierten Kräfte innerhalb von 6 Monaten hat Fabriken, Arbeitsplätze, Häfen, Bahnhöfen und Flughäfen im ganzen Land lahm gelegt. Streikposten wurden vor zahlreichen Arbeitsplätzen aufgestellt um den Streik zu schützen.
Der Hafen von Piräus stand noch einmal im Mittelpunkt einer harten Klassenkonfrontation. Die klassenbewussten Gewerkschaften der Seeleute und die Kräfte der PAME haben Widerstand geleistet und den Streik mutig verteidigt. Trotz der Terrorisierung der Regierung der Sozialdemokraten, der Reeder und der anderen bürgerlichen Parteien, war der Streik sehr erfolgreich. Dabei wurden die schmutzigsten Mittel benutzt, wie:
-Gerichtsentscheidungen die den Streik verboten.
-Haftbefehle gegen Gewerkschaftler der PAME – Leiter der Vorstände der Seeleutegewerkschaften
-Bombenanschlag vor dem Haus des Leiters der PAME in Thessaloniki am Vorabend des Streiks mit dem Ziel die Klassenkräfte zu terrorisieren.
-Terrorismus, Repression und Tränengas von den Repressionskräften, (Polizei und Hafenpolizei). Trotzdem, haben es die Klassorientierten Kräfte geschafft, in den Hafen einzutreten und die überwiegende Mehrheit der Schiffe zu blockieren. Die wenigen Schiffe, die unter Drohungen abreisten, sind ohne Fahrgäste und Fahrzeuge mit der Hilfe der Repressionskräfte, die einige unserer Kollegen verwundeten, abgefahren. Trotz der Erpressungen der Reeder, haben die Schiffsbesatzungen eine kritische Rolle gespielt.
- die Lügen der bürgerlichen Medien, dass die PAME und die Streiks diejenige sind, die den Tourismus schaden und nicht die durch die Regierungsmaßnahmen zunehmende Armut.
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Die KI-Aufkleber könnt ihr unter kontakt@kommunistische-initiative.deDiese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. bestellen!
in der Kommunistischen Initiative bewegt es sich. Überall in ganz Deutschland melden sich Interessenten und wollen tatkräftig Gruppen vor Ort aufbauen.
Der Protokollband der gleichnamigen wissenschaftlichen Konferenz vom 10./11. Oktober 2009 in Berlin, anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung der DDR, ist nun erhältlich!
Wir fordern von Bundestag und Bundesregierung:
4. August 2010: Die 
Am 28. Juli reichte Mumia Abu-Jamals Verteidigung einen Schriftsatz beim 3. Bundesberufungsgericht ein, an welches der Fall vom höchsten US Gericht im Januar 2010 zurückverwiesen wurde. Es geht nach wie vor um die Frage, ob das Gericht die Todesstrafe gegen Mumia bestätigt oder aber auf Lebenslänglich ohne Bewährung entscheidet. Die Verteidigung dazu: "Mumia ist in großer Gefahr."
die cubanische Regierung ist dabei, aus humanitären Gründen 52 Kriminelle, die auf der Lohnliste Ihrer Regierung stehen, aus der Haft zu entlassen.
