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Schulungsmaterial


Der Verfassungsschutz. Das System der „Inneren Sicherheit“ im staatsmonopolistischen Kapitalismus.

THEORIE - Schulungsmaterial



[Auszug]

»Die Gesamtzielsetzung des Verfassungsschutzes, dessen Praktiken für die betroffenen Bürger
einschneidende Auswirkungen - von der Rufschädigung bis zur Vernichtung der
wirtschaftlichen Existenz - zur Folge haben, besteht darin, die aktuelle und die potentielle
antimonopolistische demokratische Opposition einzuschüchtern sowie ein Klima des
Konformitätsdrucks und der Angst zu erzeugen.«

»Beim Verfassungsschutz als einem dieser Geheimdienste der BRD schreibt die für seine
Tätigkeit maßgebliche rechtliche Grundlage - das Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes
und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes vom 27. September 1950 - zwar
vor, dass ihm nur „die Sammlung und Auswertung von Auskünften, Nachrichten und sonstiger
Unterlagen“ zukommt. In der Realität jedoch wurde diese Aufgabenbeschränkung von Anfang
an systematisch unterlaufen. -

Aktualisiert (Dienstag, den 06. Dezember 2011 um 23:40 Uhr)

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Von SS, Gestapo und Reichssicherheitshauptamt zum Verfassungsschutz

THEORIE - Schulungsmaterial

  
[Auszug]
 
Um eine gesellschaftliche Erscheinung richtig zu begreifen, ist es notwendig - wie Lenin schrieb - , „den grundlegenden historischen Zusammenhang nicht außer acht zu lassen, jede Frage von dem Standpunkt aus zu betrachten, wie eine bestimmte Erscheinung in der Geschichte entstanden ist, welche Hauptetappen diese Erscheinung in ihrer Entwicklung durchlaufen hat, und vom Standpunkt dieser ihrer Entwicklung aus zu untersuchen, was aus der betreffenden Sache jetzt geworden ist.“ [1]

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Staat, in der eine erfahrene Monopolbourgeoisie die Macht fest in ihren Händen hält und sich dabei auf ein Herrschaftssystem stützen kann, das sich im Sinne seines Klassenauftrags bisher als zuverlässig erweist. 

Aktualisiert (Samstag, den 03. Dezember 2011 um 08:50 Uhr)

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Aspekte zur Politik des Kapitals - Wechselbeziehungen von Monopolkapital und Parteien

THEORIE - Schulungsmaterial


[Auszug]
 
>Mit dem Übergang zum staatsmonopolistischen Kapitalismus entstand zwischen Staat, Monopolen, Unternehmerverbänden und Parteien ein einheitlicher, verflochtener Machtmechanismus des staatsmonopolistischen Kapitalismus. [1/23]

Verflechtung von Kapital, Staat und Parteien heißt Abstimmung von Interessen, koordinierte Vorbereitung und Durchsetzung von wichtigen administrativen Maßnahmen und Entscheidungen sowie vielfach Personalunion in der Besetzung von Funktionen.

Der Begriff Verflechtung wird in der marxistischen Literatur benutzt, um auszudrücken, dass die genannten Faktoren nicht unabhängig voneinander oder gar gegeneinander wirken, sondern in einer weitestgehenden Kooperation. In dieser Verflechtung behalten alle Glieder ihre politische Eigenständigkeit und spezifische Rolle, wobei der administrativ-staatliche, der politische und programmatische Bezugspunkt die Interessen der ökonomisch herrschenden Kreise, vor allem des Monopolkapitals, sind.

Aktualisiert (Samstag, den 03. Dezember 2011 um 08:49 Uhr)

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ETH Zürich: Weltwirtschaft wird von 147 Firmen beherrscht

THEORIE - Schulungsmaterial


In einer Studie zur Struktur des Kontrollnetzwerks von transnationalen Konzernen hat eine Forschungsgruppe der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich das Ergebnis zu Tage gefördert, dass die kapitalistische Weltwirtschaft heute praktisch von einer Kerngruppe von 147 Firmen kontrolliert wird, bei denen es sich fast ausschliesslich um amerikanische und britische Banken und Firmen der Finanzbranche handelt.

Die Studie «The Network of Global Corporate Control»1 fusst auf der Auswertung der sich teilweise gegenseitig durchdringenden Besitzverhältnisse unter 43’000 transnationalen Konzernen. Es gibt keine vergleichbar breit angelegte Studie zum Thema. Aus den Rohdaten über die Besitzverhältnisse werden die massgeblichen Variablen gewonnen (direct ohnership, indirect ownership), aus denen mithilfe von mathematischen Modellen auf der Grundlage der Graphentheorie / Topologie die Schlussfolgerungen für die Verteilung von Einfluss und die Kontrolle im Netzwerk gezogen werden können.

Aktualisiert (Mittwoch, den 02. November 2011 um 22:31 Uhr)

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AG Bildung: Die Leninsche Imperialismustheorie als Weiterentwicklung der von Marx entdeckten Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus

THEORIE - Schulungsmaterial

Zahlreiche technische Neuentwicklungen in der Produktion (z.B. Verbrennungsmotoren, Elektormotoren) sowie neue Produktionsverfahren führten im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts zu einer sprunghaften Entwicklung der Produktivkräfte. Die damit einhergehenden Konzentrations- und Zentralisationsprozesse bewirkten einen deutlichen Anstieg der Aktiengesellschaften und der Großbetriebe, die wiederum mit den noch verbleibenden zahlreichen kleineren und mittelgroßen Unternehmen um Marktanteile konkurrierten. Der Kampf um den Warenabsatz und die Überproduktionskrisen verdrängten viele Klein- und Mittelbetriebe vom Markt. Deren Marktanteile wurden von den Aktiengesellschaften und Großbetrieben übernommen.
Auf Grundlage der Marx´schen Abhandlungen über den Kapitalismus analysierte W.I. Lenin die neuen ökonomischen Bedingungen am Ende des 19./Anfang des 20. Jahrhunderts. Lenin gelangte zu der Erkenntnis, daß die bis ca. Beginn des 20. Jahrhunderts andauernde Phase des frühen Kapitalismus, die Herrschaft der freien Konkurrenz, durch eine neue Phase der kapitalistischen Produktion abgelöst wurde. Letztgenanntes Entwicklungsstadium bezeichnete Lenin als die Herrschaft der Monopole oder den Imperialismus. Da der Imperialismus die reifste und höchstentwickelste Form der Marx´schen Akkumulationstheorie repräsentiert, erwuchs der Imperialismus als Weiterentwicklung und direkter Fortsetzung aus der kapitalistischen Produktionsweise. Die Ergebnisse seiner wissenschaftlichen Analyse wurden von Lenin erstmalig in seiner 1916 erschienenen Schrift „Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ unter den Bedingungen der zaristischen Zensur veröffentlicht.
Nach Lenin zeichnet sich der Imperialismus durch drei allgemeine Merkmale aus: Imperialismus ist

1. monopolistischer Kapitalismus;
2. parasitärer oder faulender Kapitalismus und  
3. sterbender Kapitalismus.

Diese Besonderheiten, auf die wir im Folgenden eingehen, machen den Imperialismus zu einem historisch besonderen Stadium des Kapitalismus.

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AG Bildung: Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate (Teil II)

THEORIE - Schulungsmaterial

Im vergangenen Beitrag haben wir das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate kennen gelernt. Es wurde gezeigt, dass mit zunehmender Entwicklung der Produktivkräfte die Profitrate sowohl in einem Unternehmen als auch tendenziell in einer kapitalistisch organisierten Gesellschaft abnimmt. Triebkraft dieser Entwicklung ist die Steigerung der Produktivität durch den Einsatz modernerer Technologien, aufwendigerer Produktions-verfahren, höherer Verarbeitungsgrad der Ausgangsstoffe, etc. Als ein Ergebnis der Produktivitätssteigerung steigt das konstante Kapital c. Der Einsatz des variablen Kapitals in Form der lebendigen Arbeit (v) sinkt dagegen (oder stagniert bestenfalls), da der Einsatz konstanten Kapitals die Arbeitskraft immer überflüssiger macht. Jeder Arbeiter setzt mehr an konstanten Kapital in Bewegung und die zur Reproduktion der Arbeitskraft notwendigen Waren werden schneller und (meistens) billiger produziert.
Bei der Berechnung der Profitrate ermittelten wir eine Abnahme der Profitrate, da der Anteil des angeeigneten Mehrwertes aus der lebendigen Arbeit an dem vorgeschossenen Kapital abnimmt. Anders verhält es sich bei der Berechnung der Mehrwertrate. Diese Kennziffer kann bei einem abnehmenden Mehrwert konstant bleiben oder sogar steigen, da die konstanten Kapitalanteile nicht an der Wertschöpfung beteiligt sind und nicht an der berücksichtigt werden. Die kapitalistische Produktion entwickelt hier eine dialektische Widersprüchlichkeit, denn die Steigerung der Mehrwertrate durch Produktivitätssteigerung einerseits steht den negativen Auswirkungen auf die Profitrate andrerseits gegenüber.

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W.I.LENIN: TEXTAUSZÜGE ZUR NEUEN ÖKONOMISCHEN POLITIK

THEORIE - Schulungsmaterial

“ÜBER DIE NEUE ÖKONOMISCHE POLITIK“; REFERAT AM 29. OKTOBER 1921 BEI DER VII. MOSKAUER GOUVERNEMENTS-PARTEIKONFERENZ

Lenin_01 Frühjahr (1921; d.Red.) sagten wir, dass wir uns nicht scheuen werden, zum Staatskapitalismus zurückzukehren. ... Es wurde vorausgesetzt, dass im ganzen Staat die Industrieerzeugnisse gegen die landwirtschaftlichen Produkte mehr oder minder sozialistisch ausgetauscht wer- den und dass durch diesen Warenaustausch die Großindustrie als die einzige Grundlage der sozialistischen Organisation wiederaufgebaut wird. Was stellte sich indes heraus? Es stellte sich heraus – heute wissen Sie das alle sehr gut aus der Praxis, aber das geht auch aus unserer ganzen Presse hervor -, dass der Warenaustausch gescheitert ist, gescheitert in dem Sinne, dass er in Kauf und Verkauf einmündete. Und wir sind jetzt genötigt, das zu erkennen, wenn wir nicht den Kopf in den Sand stecken wollen, wenn wir uns nicht wie Leute gebärden wollen, die ihre Niederlage nicht sehen, wenn wir uns nicht scheuen, der Gefahr direkt ins Auge zu sehen. Wir müssen erkennen, dass sich der Rückzug als unzureichend erwiesen hat, dass wir einen zusätzlichen Rückzug antreten müssen, noch weiter zurück, indem wir vom Staatskapitalismus zur staatlichen Regelung des Kaufs und Verkaufs und des Geldumlaufs übergehen. Der Warenaustausch war ein Fehlschlag, der Privatmarkt hat sich als stärker erwiesen als wir, und statt des Warenaustausches ist gewöhnlicher Kauf und Verkauf, ist Handel zustande gekommen. Man muss sich dem Handel anpassen, sonst wird die Flutwelle des Kaufs und Verkaufs des Geldumlaufs über uns zusammenschlagen.

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AG Bildung: Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate (Teil I)

THEORIE - Schulungsmaterial

Mit dem „Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate“ nähern wir uns einem Kardinalpunkt in der Marx`schen Analyse des Kapitalismus, denn dieses Gesetz fasst alle logischen Entwicklungsschritte der kapitalistischen Verwertung (u.a. die Warenzirkulation, die Jagd nach dem Extraprofit, die Mehrwertproduktion und die Akkumulation des Kapitals) zusammen. Gleichzeitig entfaltet das Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate in komprimierter Form alle Widersprüche der kapitalistischen Produktion und zeigt die Grenzen der kapitalistischen Produktionsweise auf. Nicht zuletzt aus diesen Gründen kommt dem Gesetz bei der Analyse und Interpretation von wirtschaftlichen Zusammenhängen und politischen Entscheidungen eine elementare und gewichtige Bedeutung zu.
Aufgrund des Umfangs der Thematik wollen wir – vergleichbar mit dem Modul zur erweiterten Reproduktion – die Diskussion in zwei Abschnitte gliedern. Im vorliegenden Beitrag werden wir anhand eines Rechenbeispiels das Wesen des Gesetzes kennenlernen und anschließend dessen Kernaussagen ableiten. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse werden wir uns in dem darauffolgenden Beitrag mit den ökonomischen und politischen Konsequenzen auseinandersetzen.  

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