On Thursday March 11th the streets in 68 cities and towns were rivers swollen with anger as employees, youth, women and pensioners demonstrated with PAME.

It has been the 4th strike in a period of a month which has been marked for the people’s mass participation and its dynamics.

Tens of thousands of people protested the severe cuts and tax measures which were initiated by the big capital and voted by the social democrat government of PASOK along with the nationalist LAOS while they are also supported by the liberals of ND and the Hellenic Federation of Enterprises.

The class oriented forces fought one more hard battle against intimidation launched by the employers and their parties that enriched the militant experience of the working people. Many people managed to overcome their hesitations and went on strike for the first time.

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Die Demonstration “Wir zahlen nicht für eure Krise! Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!” beginnt am 20. März ab 12.30 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen mit einer großen Auftaktkundgebung.

Die Krise des Kapitalismus ist nicht vorbei. Prekär Beschäftigte, MigrantInnen und ihre Familien traf es zuerst. Nun beginnen die Massenentlassungen. Die Krise darf aber nicht aus den Taschen von uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen bezahlt werden! Wir sind nicht für diese Krise verantwortlich. Ganz im Gegenteil: Wir sind diejenigen, die Tag für Tag durch unsere Arbeit den Reichtum dieser Gesellschaft schaffen. Dieser Reichtum kommt aber nicht uns zugute. Wir sind diejenigen, die tagtäglich der Gefahr von Erwerbslosigkeit und Armut ausgesetzt sind. In den letzten Jahren hat die Politik immer wieder Unternehmenssteuern gesenkt und Massensteuern erhöht. Der Höhepunkt dieser Politik waren die milliardenschweren Finanzpakete für die Banken. Wir brauchen jetzt eine genau umgekehrte Politik. Dafür ist Druck von der Straße nötig!

Am 20. März setzen wir mit unserer Demonstration ein Zeichen des Protests gegen die Last, die uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, RentnerInnen, Jugendlichen und MigrantInnen aufgebürdet wird.

In Solidarität mit allen, die im April 2009 in Strasbourg und Baden-Baden gegen den NATO-Gipfel zum 60. Gründungstag des Militärpakts protestieren, rufen wir dazu auf, die Proteste zum Start einer anhaltenden Kampagne gegen NATO und EU-Militarisierung zu machen und dabei folgende Forderungen in den Mittelpunkt zu stellen:

- Abzug aller fremden Truppen aus Afghanistan
- Abzug aller fremden Truppen aus dem Irak - Schluss mit der deutschen Unterstützung der Besatzung
- Solidarität mit dem legitimen Widerstand der Völker des Nahen und Mittleren Ostens gegen Krieg und Besatzung
- Aufhebung der Blockade gegen Gaza, Schleifung der Apartheid-Mauer und der illegal errichteten israelischen Siedlungen
- Schluss mit den Kriegsdrohungen gegen den Iran
- NEIN zur Einmischung von NATO und EU auf dem Balkan und Abzug ihrer Truppen, die „Kosovo“-Anerkennung ist nichtig von Anfang an
- Auflösung der völkerrechtswidrigen Ad-Hoc-Tribunale gegen Jugoslawien und Ruanda, die als Instrumente der NATO-Propaganda und Gehirnwäsche dienen
- Nein zur NATO-Osterweiterung (Ukraine, Georgien)
- Solidarität mit dem Widerstand gegen die Raketenpläne der USA in Tschechien und Polen

In nahezu allen Konflikten weltweit stellen die in der NATO verbündeten Mächte ein Haupthindernis für friedliche politische Lösungen dar. Die NATO untergräbt die demokratische

Das kubanische Parlament hat heute mit scharfen Worten auf eine gegen die Insel gerichtete Resolution des EU-Parlaments reagiert. In dem von Christdemokraten, Soziademokraten, Liberalen, Grünen, Konservativen und Ultrarechten eingebrachten Antrag, der am Donnerstag in Strasbourg mehrheitlich verabschiedet wurde, wird der kubanischen Regierung vorgeworfen, sie habe den Hungerstreik-Tod des inhaftierten Konterrevolutionärs Orlando Zapata im Februar verhindern können. Außerdem wird die EU aufgefordert, diejenigen Kräfte zu unterstützen, die einen Systemwechsel - eine »friedliche Transition« - in Kuba durchsetzen wollen.

Die Plutokratie muss für die Krise bezahlen

 

Der jüngste 24-stündige Streik am 24. Februar gegen die Pläne der sozialdemokratischen PASOK-Regierung, den Arbeitenden die Lasten der kapitalistischen Krise aufzubürden, war ein voller Erfolg.

Millionen Werktätige leisteten den Einschüchterungsversuchen der Parteien des Kapitals (der sozialdemokratischen PASOK, der konservativen Nea Dimokratia (ND) und der rechtsextremen, rassistischen LAOS) Widerstand, die behaupten, dass die Arbeiter sich für „die Rettung des Landes vor dem Bankrott“ fügen müssten. Der „Patriotismus“ dieser politischen Kräfte hat nur ein Ziel: den Profit des Kapitals zu erhalten und zu vergrößern auf Kosten der Errungenschaften der Arbeiter, mittels Erhöhung des Renteneintrittsalters, Lohn- und Rentenkürzungen, weiteren Abbaus des Sozialversicherungssystems, Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und Anhebung der volksfeindlichen Steuern.

Reflexionen des Genossen Fidel: Die jüngste Begegnung mit Lula

Ich habe ihn im Juli 1980, vor dreißig Jahren, in Managua kennen gelernt, während der Feierlichkeiten anlässlich des ersten Jahrestages der Sandinistischen Revolution. Dies geschah dank meiner Kontakte zu den Anhängern der Befreiungstheologie, die ich während meines Besuchs bei Präsident Salvador Allende im Jahr 1971 in Chile aufzunehmen begonnen hatte.
Durch Frei Betto wusste ich, wer Lula war – ein Arbeiterführer, in den die linken Christen frühzeitig große Hoffnungen setzten.
Es handelte sich um einen einfachen Arbeiter der Metallindustrie, der sich durch seine Intelligenz und sein Prestige innerhalb der Gewerkschaften in jener großen Nation auszeichnete, welche aus der Finsternis der von dem Yankee-Imperium in den 60er Jahren aufgezwungenen Militärdiktatur emporstieg.
Die Beziehungen zwischen Brasilien und Kuba waren ausgezeichnet gewesen, bis die in der Hemisphäre herrschende Macht sie zum Erliegen brachte. Seitdem sind Jahrzehnte vergangen, bis sie langsam wieder zu dem wurden, was sie heute sind.