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Die europäischen Iransanktionen

INTERNATIONAL - Krieg

Montag, 30. Januar 2012 um 11:31

Die europäischen Iransanktionen

Shell: Rein wirtschaftlich gesehen werden die Konsumenten der Verlierer sein ..
Die Außenminister der 27 Mitgliedsländer der EU haben nach einigem Medienwirbel die Öl- und Finanzsanktionen gegen die Islamische Republik Iran verabschiedet.Dies geschah im Zusammenhang mit der Politik „Sanktionen und Drohungen“ gegenüber Iran, damit dieser sein friedfertiges Atomprogramm einstellt.

Natürlich ist es nur ein Vorwand der westlichen Regierungen, dass sie behaupten, das iranische Atomprogramm diene militärischen Zwecken, um unter diesem Vorwand die Islamische Republik unter Druck zu setzen und zur Kapitulation gegenüber ihren hegemonialen Strategien im Nahen Osten und am Persischen Golf zu zwingen.

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Der Apple-Konzern interessiert sich nicht für das Leben der Arbeiter

KLASSENKAMPF AKTUELL - Soziale Barbarei


Ein ehemaliger Foxconn-Manager klagt an: Apple kümmerte sich bei seinem Auftragshersteller um nichts anderes als die Produktqualität und niedrige Herstellungskosten. Tote und Verletzte bei Arbeitsunfällen seien die Folge.

Aktualisiert (Freitag, den 03. Februar 2012 um 16:48 Uhr)

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Israel droht erneut mit Militärschlag gegen Iran

INTERNATIONAL - Krieg


Herzliya (Press TV) - Der israelische Kriegsminister Ehud Barak sagte, dass im Falle der Wirkungslosigkeit der Sanktionen ein Militärschlag gegen Iran notwendig sei. "Sollte das iranische Atomprogramm nicht durch Sanktionen eingestellt werden, wird Israel einen Angriff auf Iran auf die Tagesordnung setzten", erklärte Barak laut der israelischen Zeitung Haaretz auf der Herzliya-Konferenz.Die militärischen und politischen Verantwortlichen der IR Iran haben mehrmals bekräftigt, dass die Antwort der iranischen Streitkräfte auf jegliche unbesonnene Aggression der Feinde gegen die territoriale Integrität Irans hart und entschieden sein werde.

Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/202231-israel-droht-erneut-mit-einem-militaerschlag-gegen-iran



Aktualisiert (Freitag, den 03. Februar 2012 um 15:48 Uhr)

 

KI-Info 01.02.2012

SERVICE - KI-Info - Auszüge


KI Info Download

Aktualisiert (Freitag, den 03. Februar 2012 um 14:11 Uhr)

 

Die Verachtung und Bekämpfung der Armen in der Klassengesellschaft.

KLASSENKAMPF AKTUELL - Soziale Barbarei

Multimillionär Romney: “Um die Armen mache ich mir keine Sorgen“ -

Die Verachtung und Bekämpfung der Armen in der Klassengesellschaft.


Laut SZ erklärte der republikanische Präsidentschaftsbewerber in einem Interview, dass er sich um die
Bedürftigen nicht so sehr sorgt. Unter seiner Führung wird in  den  USA  „ein neues Zeitalter des
amerikanischen Wohlstands beginnen.“
Die Bedürftigen „haben ein Sicherheitsnetz.“ Dabei verwies Mitt Romney auf Essenmarken, Wohngeld
und  einen  Gesundheitsdienst  für Bedürftige.  Er fügte an:  „Wir können aber darüber  reden, ob das
Sicherheitsnetz für die Armen gestärkt werden muss oder ob es darin Löcher gibt.“ [Anmerkung: Nicht
nur eine Hartz IV-Analogie zu den bisherigen Äußerungen der bundesdeutschen Erbschaftsmillionärin
Frau von der Leyen.]

Aktualisiert (Donnerstag, den 02. Februar 2012 um 14:57 Uhr)

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Von Mossadegh zu Ahmadinedschad

INTERNATIONAL - Krieg

Von Mossadegh zu Ahmadinedschad

Die CIA und das Iran-Experiment


von Thierry Meyssan
Voltaire Netzwerk | Beirut (Libanon) | 30. Juni 2009



Im März 2000 räumte die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright ein, die Eisenhower-Regierung habe 1953 einen »Regimewechsel« in Iran organisiert, und dieses historische Ereignis erkläre die heutige Feindseligkeit der Iraner gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika. Anläßlich seiner Rede vor Muslimen in Kairo gab auch US-Präsident Obama offiziell zu, daß »die USA mitten im Kalten Krieg beim Sturz einer demokratisch gewählten iranischen Regierung eine Rolle gespielt haben«. [1]

Aktualisiert (Donnerstag, den 02. Februar 2012 um 00:27 Uhr)

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Das “Job-Wunder“ geht weiter

KLASSENKAMPF AKTUELL - Soziale Barbarei

Das “Job-Wunder“ geht weiter  - Arbeitsmarkt bleibt prekär für Jung und Alt - 2012


Das DGB-Vorstandsmitglied, Annelie Buntenbach, zu den aktuellen statistischen Arbeitsmarktzahlen:

„Die im Vorjahresvergleich positive Entwicklung der Arbeitslosenzahlen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Arbeitsmarkt für Jung und Alt weiterhin prekär bleibt. Von guter Arbeit mit anständigen Löhnen und sicheren Perspektiven sind gerade junge Arbeitnehmerinnen [‘Arbeitnehmerinnen’?] und Arbeitnehmer [‘Arbeitnehmer’?] meilenweit entfernt. Jungen Menschen wird es schwer gemacht, eine stabile Beschäftigung zu finden. Jede zweite Neueinstellung erfolgt nur befristet. Rund ein Drittel der freien Stellen ist in der Leiharbeitsbranche.“ -

Aktualisiert (Donnerstag, den 02. Februar 2012 um 00:27 Uhr)

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Gegen Niedriglöhne, Mini-Mindestlöhne, Zeitarbeit und Leiharbeit kämpfen!

KLASSENKAMPF AKTUELL - Soziale Barbarei

Gegen Niedriglöhne, Mini-Mindestlöhne, Zeitarbeit und Leiharbeit kämpfen!
  
[Ein modifizierter Auszug]
  
Im Jahr 2010 lagen knapp 21 % der Vollzeitbeschäftigten in Deutschland mit ihrem Verdienst unterhalb der Niedriglohnschwelle von 2/3 des Medianlohns.

Rund 16 % von rund 4.700 tariflich untersuchten Vergütungsgruppen lagen im Frühjahr 2010 unterhalb des von den DGB-Gewerkschaften geforderten Mini-Mindestlohns von 8,50 Euro. Im September 2011 waren es noch 13 Prozent.

[Anmerkung: Auf der Basis der geringen DGB-Forderung von 8,50 Euro-Std. gibt es bei Fortschreibung - nach mehr als 40-Vollzeit-Arbeitsjahren - keinen Anspruch auf eine Altersrente oberhalb der geringen gesetzlichen Grundsicherung. Bereits 2005 lag die geringe Forderung der ‘sozialdemokratischen Reformbewegung’ - und nicht der SPD und DGB-Gewerkschaften - bei 10-Euro-Std.. Notwendig wäre heute die überfällige Forderung und kämpferische Durchsetzung von 13-Euro-Std.. An den praktischen Kampfmaßnahmen müssten sich alle DGB-Gewerkschaften und die Stammbelegschaften der Betriebe beteiligen!]

Neue Mini-Mindestlöhne

Aktualisiert (Donnerstag, den 26. Januar 2012 um 19:20 Uhr)

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KI-Info 01.01.2012

SERVICE - KI-Info - Auszüge


KI Info Download

Aktualisiert (Montag, den 23. Januar 2012 um 23:03 Uhr)

 

Guantánamo und die Cuban 5 – 10 Jahre Verletzungen der Menschenrechte durch die USA

INTERNATIONAL - Internationale Solidarität

P R E S S E E R K L Ä R U N G zum 11. 1. 2012

Am 11. Januar sind es zehn Jahre her, seit die USA auf Cuba in Guantánamo ein Gefange-
nenlager in Betrieb genommen haben, in dem im Laufe der Jahre mehr als 700 Personen
aus etwa 40 Ländern völkerrechtswidrig festgehalten und gefoltert wurden. Nach der Wahl
Barack Obamas gab es Hoffnung, dass dieses Schandlager geschlossen würde. Doch der
Erlass aus dem Jahre 2009, mit dem der Präsident dem Pentagon verbot, neue Strafverfah-
ren auf Cuba zu eröffnen, wurde am 7. März 2011 geändert. Neue Strafverfahren stehen an
und es können in Guantánamo wieder Terrorverdächtige auch ohne Anklage unbefristet in-
terniert werden. 

Aktualisiert (Donnerstag, den 12. Januar 2012 um 18:20 Uhr)

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Nord-Irland: Prozess gegen Meinungsfreiheit beginnt

INTERNATIONAL - Internationale Solidarität

37 Republikaner wegen Kundgebungsteilnahme vor Gericht

Presseerklärung / Preas Ráiteas
9 Januar / Eanáir 2012

Craigavon/Wien – Am 10. Januar 2012 wird ein Prozess gegen 37 Republikanerinnen und Republikaner am Gericht in Craigavon, Grafschaft Armagh, beginnen. Angeklagt sind unter anderem der Präsident von Republican Sinn Féin, Des Dalton, und sein Vize-Präsident, Fergal Moore. Die Personen sind angeklagt, da sie Ende Jänner 2011 an einer Kundgebung für die Freilassung des langjährigen Republikaners Martin Corey teilnahmen. Der Prozess ist vorläufig auf drei Tage angesetzt.

Am 23. Jänner 2011 marschierten mehrere hundert Personen durch die Stadt Lurgan und forderten die Freilassung von Martin Corey, ein ehemaliger republikanischer Gefangener, der von der englischen Regierung als politischer Geisel gehalten wird. Seit über einem Jahr und acht Monaten wird er auf das Geheiß des britischen Staatsekretärs im Hochsicherheitsgefängnis Maghaberry interniert. Im April 2010 wurde er aus seinem Haus in Lurgan geholt und ist seither eingesperrt. Bis heute wartet er auf eine Erklärung, wieso seine Entlassungsgenehmigung zurückgezogen wurde.

Aktualisiert (Donnerstag, den 12. Januar 2012 um 18:12 Uhr)

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Pädagogik gegen Antikommunismus

KLASSENKAMPF AKTUELL - Aktivitäten

Das Georg-Eckert-Institut (GEI) für internationale Schulbuchforschung - Historische Wurzeln.

»Das Internationale Schulbuchinstitut in Braunschweig - Leiteinrichtung antikommunistischer Erziehung und Diversion« 

Von Rudolf Hub (1972) 

»Im System der antikommunistischen Manipulierung der Jugend in der Bundesrepublik Deutschland als Koordinator imperialistischer Geschichtserziehung sowie als Diversionsträger, spielt das Internationale Schulbuchinstitut in Braunschweig eine besondere Rolle.

1948 hatte der Budapester Kongress der Internationalen Föderation der Lehrerverbände in einer Resolution von den vier Besatzungsmächten und den obersten deutschen Schulbehörden in diesen Besatzungszonen die Überprüfung ihrer neuen Schulbücher verlangt. Diese Aufgabe lag in den drei westlichen Besatzungszonen in den Händen des von AGDL und GEW beauftragten Vorsitzenden des Ausschusses für Geschichtsunterricht. Er, Prof. Eckert, blieb der Fachmann für solche Aufgaben bis heute; ist er doch nunmehr genau 20 Jahre Leiter des 1951 gegründeten Internationalen Schulbuchinstituts in Braunschweig. [Quelle: 1972] 

Aktualisiert (Donnerstag, den 12. Januar 2012 um 18:10 Uhr)

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Planen USA und NATO einen "präemptiven Atomkrieg" gegen Iran?

INTERNATIONAL - Krieg

Zukunft der Menschheit steht auf dem Spiel – Teil I

by Michel Chossudovsky
   
Global Research, January 2, 2012

nrhz.de

 

Michel Chossudovsky warnt vor einem "präemptiven Atomkrieg" gegen den Iran, weil damit der Dritte und letzte Weltkrieg ausgelöst werden könnte, und fordert alle friedliebenden Menschen zum Widerstand auf. Chossudovsky ist ein kanadischer Professor an der Universität Ottawa. Internationale Bekanntheit erlangte er durch globalisierungskritische Publikationen, die in mehr als zwanzig Sprachen übersetzt worden sind. Schon US-Präsident George W. Bush verwendete den Begriff "Präemptivschlag" gegen den Irak als er behauptete, von dort stehe unmittelbar ein Angriff bevor.

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Die Führung eines totalen Krieges gegen den Iran, in dem auch Atomsprengköpfe zum Einsatz kommen sollen, wird seit 2005 auf den Reißbrettern des Pentagons geplant. Wenn es zu diesem Krieg käme, ginge der ganze Mittlere Osten bis nach Zentralasien in Flammen auf, und die Menschheit würde in den Dritten Weltkrieg gestürzt. Der Dritte Weltkrieg ist kein Thema auf den Titelseiten der Zeitungen. Die Mainstream-Medien haben eine gründliche Analyse der Implikationen dieser Kriegspläne und eine Diskussion darüber ganz ausgeklammert.

 
Die Anzettelung des Dritten Weltkrieges – wenn es denn dazu kommt – könnte relativ unauffällig mit der Errichtung einer "Flugverbotszone" – einer Operation mit geringen "Kollateralschäden" – beginnen, die von der NATO mit ihrer "Responsibility to Protect / R2P" (ihrer Verpflichtung zum Schützen) begründet und zunächst in eine "eingeschränkte" Strafaktion – die Bombardierung bestimmter militärischer Ziele – münden würde; als Vorwände würden die "globale Sicherheit" und der Schutz der "Demokratie" und der "Menschenrechte" in dem angegriffenen Land (Iran) dienen.

Aktualisiert (Donnerstag, den 12. Januar 2012 um 18:07 Uhr)

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Medienkrieg - Lügen und Wahrheiten über Syrien

INTERNATIONAL - Krieg

von Thierry Meyssan

Seit acht Monaten schüren die westlichen Führungen und gewisse öffentliche Medien Propaganda für einen Krieg in Syrien. Die Anklagen extremsten Gewichtes, die sie gegen Bachar el-Assad vorbringen, erschrecken jene, die sich Fragen über die guten Gründe einer neuen militärischen Intervention stellen. Alle? Nein, weil mit Hilfe des Netzwerk Voltaire, einige hierher gekommen sind, um das Ausmaß der NATO-Propaganda zu überprüfen. Thierry Meyssan zieht die Bilanz des Medien Kriegszustandes.


Voltaire Netzwerk | Damaskus (Syrien) | 29. November 2011

juppe

Unter der Schirmherrschaft Frankreichs in Paris gebildet, beabsichtigt der syrische Nationalrat das Regime von Präsident Bachar el-Assad zu stürzen. Sein Präsident ist Burhan Ghalioun, Soziologieprofessor der Universität der Sorbonne. (hier mit Alain Juppé am 23. November 2011).

Aktualisiert (Donnerstag, den 12. Januar 2012 um 17:55 Uhr)

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Arbeitskampf auf Tauchstation - Aspekte zur deutschen symbiotischen Beziehung zwischen Arbeit und Kapital

KLASSENKAMPF AKTUELL - Soziale Barbarei

[Ein modifizierter Auszug zur deutschen Realität 2012]

Vorbemerkung: Eine Symbiose in Sozialpartner-Beziehungen zwischen Lohnarbeit und Kapital besteht bei krankhafter Abhängigkeit (- der differenzierten technisch-wissenschaftlichen Lohnarbeit und ihrer sozial- und gesellschaftspolitischen Institutionen). Als Sucht kann sich dies in Form von Beziehungssucht, Co-Abhängigkeit bis hin zur Hörigkeit äußern. (Vgl. Wikipedia) 

Seit Mitte der 1990er Jahre leidet das deutsche Tarifvertragssystem unter einem schleichenden Erosionsprozess. Immer weniger Beschäftigte “genießen“ den Schutz des Tarifsystems. Die Tarifbindung der Beschäftigten hat nach Angaben des WSI-Tarifarchivs in Westdeutschland im Zeitraum von 1998 bis 2009 um 11 Prozentpunkte auf 65 Prozent abgenommen. In Ostdeutschland sogar um 12 Prozentpunkte auf nur noch 51 Prozent. (Vgl.)

Durch die negative Lohndrift blieben die Zuwachsraten der Effektivverdienste hinter den Tariflohnsteigerungen zurück. In einer negativen Lohndrift spiegeln sich sowohl die abnehmende Tarifbindung als auch eine geschwächte Verhandlungsposition der abhängig Beschäftigten wider. -

Mit abnehmender Tarifbindung nimmt die gesamtwirtschaftliche Bedeutung der Lohnentwicklung in nicht tarifgebundenen Betrieben und Wirtschaftsbereichen zu. Gleichzeitig hatte die Schwächung der Verhandlungsposition der abhängig Beschäftigten einen Abbau von übertariflichen Leistungen zur Folge.

Aktualisiert (Donnerstag, den 12. Januar 2012 um 17:47 Uhr)

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Reflexionen des Genossen Fidel: So wird in den Abgrund gerannt

THEORIE - Artikel



Es ist nicht eine Frage des Optimismus oder Pessimismus, ob man elementare Dinge weiß oder sie ignoriert, für die Ereignisse verantwortlich ist oder nicht. Diejenigen, die beanspruchen, sich für Politiker zu halten, sollten auf den Müllplatz der Geschichte geworfen werden, da sie doch in der Regel in dieser Tätigkeit alles oder fast alles nicht beachten, was mit ihr im Zusammenhang steht.

Ich spreche natürlich nicht über diejenigen, die über mehrere Jahrtausende die öffentlichen Angelegenheiten in Instrumente der Macht und des Reichtums für die privilegierten Klassen verwandelt haben, Tätigkeit, bei der Rekorde der Grausamkeit auferlegt wurden während der letzten acht- bis zehntausend Jahre, über die sichere Information über das soziale Verhalten unserer Gattung vorhanden ist, deren Existenz als denkende Wesen gemäß den Wissenschaftlern knapp 180.000 Jahre überschreitet.

Aktualisiert (Dienstag, den 10. Januar 2012 um 03:31 Uhr)

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